Stationen unserer Arbeit und der Fahrt des OMNIBUS

Gemeinsam mit unseren engen Partnern Mehr Demokratie und Democracy International haben wir auf www.wirwollenabstimmen.de eine permanente Kampagne zur Einführung der bundesweiten Volksabstimmung ins Leben gerufen. Dort zeigen wir, wie vielfältig die Idee der Volksabstimmung ist. Dazu führen wir regelmäßig gemeinsame Aktionen mit prominenten Unterstützerorganisationen durch. Zudem veröffentlichen wir Kurzfilme und Interviews, in denen Menschen erklären, warum sie sich für die bundesweite Volksabstimmung einsetzen.

Unter anderem mit Mehr Demokratie, Democracy International, Change.org, abgeordnetenwatch.de, openPetition, Foodwatch, GermanZero und Fridays For Future haben wir eine bundesweite Volksabstimmung selbst organisiert. Für die Aktion ABSTIMMUNG21 meldeten sich 344.556 Menschen an. 160.076 davon stimmten über die vier Top-Themen Bundesweite Volksabstimmung, Widerspruchsregelung bei der Organspende, Keine Profite mit Krankenhäusern und Klimawende 1,5 Grad ab. Das ist ein großer Erfolg! Hier weitere Infos...

2021 haben wir die OMNIBUS-Tour mit Veranstaltungen, Ausstellungen und Seminaren zu 100 Jahre Beuys und der Aktion ABSTIMMUNG21 verbunden.

Das von uns unterstützte Volksbegehren „Artenvielfalt.Jetzt!“ wurde bis zum 13. November 2020 von 162.530 Menschen unterzeichnet. Unser fahrender OMNIBUS war mehrere Wochen in Niedersachsen unterwegs, um für Unterstützung zu werben und Unterschriften zu sammeln. Niedersachsen bekommt nun ein neues Naturschutz-, Wasser- und Waldgesetz. Dieses wurde einstimmig von allen Fraktionen im Landtag beschlossen, die sich dabei wesentliche Teile des Gesetzentwurfes des Volksbegehrens zu eigen gemacht haben.

Am 26. Oktober 2020 fand die Anhörung der mit 176.134 Unterzeichner*innen erfolgreichsten E-Petition aller Zeiten an den Bundestag von Susanne Wiest mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen statt. Wir haben die Unterschriftensammlung von Anfang an unterstützt und waren mit unserem fahrenden OMNIBUS vor Ort am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, wo wir gemeinsam mit anderen Grundeinkommensinitiativen die Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestages mit einer öffentlichkeitswirksamen Aktion begleiteten.

Die von Mehr Demokratie Hamburg, Democracy International, Change.org und dem OMNIBUS getragene unabhängige und überparteiliche Initiative ABSTIMMUNG21 hat erfolgreich eine Probeabstimmung für die erste selbstorganisierte bundesweite Volksabstimmung zur Bundestagswahl 2021 zu 8 Themen durchgeführt. Entscheidungshilfe bot - wie in der Schweiz - ein Abstimmungsbüchlein für alle, in dem die Pro- und Contra-Positionen annähernd gleichgewichtig dargestellt wurden.

Das Volksbegehren zum Schutz des Wassers, das wir tatkräftig bei der Unterschriftensammlung unterstützt haben, erreichte 60.443 gültige Unterschriften. Für eine Volksabstimmung wären 80.000 gültige Unterschriften erforderlich gewesen. Trotzdem war das Volksbegehren weitgehend erfolgreich. Im Bereich Wasserschutz erreichten wir folgende Gesetzesänderungen: besserer Schutz vor Verpressung giftigen Flowbacks bei Ölbohrungen, sofortiger Bohrstopp bei unerwartetem Wasserfund und Haftung von Ölkonzernen für Schäden.

Das Bündnis "Volksentscheid Transparenz", dem auch der OMNIBUS angehört, hat in weniger als vier Monaten 32.827 Unterschriften für ein Berliner Transparenzgesetz gesammelt und an die zuständige Senatsverwaltung für Inneres übergeben, um mehr Licht ins Dunkel von politischem Handeln zu bringen, Lobbyismus unter die Lupe zu nehmen und die Bürgerbeteiligung zu stärken.

Die Volksinitiative „Rettet die Bienen – stoppt das Artensterben“ in Bayern 2018 war schon sehr erfolgreich, aber die Unterstützung im Volksbegehren durch 1.745.383 Menschen ist einfach grandios. Die Bayerische Landesregierung beschloss daraufhin, einem Volksentscheid zuvorzukommen und übernahm den Gesetzentwurf des Volksbegehren vollständig.

2018 sind wir auf Einladung der Bürgermeisterin von Rom zum „Global Forum on modern Direct Democracy“ gefahren. Das jährlich an unterschiedlichen Orten stattfindende, weltweite Treffen der Menschen, die für die Selbstbestimmung Aller arbeiten, ist eine regelmäßige Kraft- und Ideenquelle für alle Teilnehmenden.

2018 haben wir mitgeholfen, dass die „Volksinitiative zum Schutz des Wassers“ in Schleswig-Holstein ein Erfolg wird. Die Menschen nehmen die Zukunftsfragen direkt vor Ort in ihre eigenen Hände. Wir haben alle zusammen die Verantwortung für diese Welt.

2017 haben wir unser 30-jähriges Jubiläum gefeiert mit dem STEGREIF.orchester am Brandenburger Tor in Berlin. Während den Koalitionsverhandlungen übergaben wir gemeinsam mit Mehr Demokratie und einem Bündnis von 36 Organisationen 276.000 Unterschriften für die bundesweite Volksabstimmung.

Bei der Aktion "grundeinkommen abstimmen" unterzeichneten 110.079 Menschen die Forderung nach der bundesweiten Volksabstimmung, weil sie über ein bedingungsloses Grundeinkommen abstimmen wollen.

2014 haben wir dazu beigetragen, dass die Volksinitiative "Stoppt Massentierhaltung" in Brandenburg erfolgreich war. 2015/16 haben wir geholfen, dass beim Volksbegehren 103.545 gültige Unterschriften zusammenkamen. Der Brandenburger Landtag hat am 19. April 2016 das Volksbegehren gegen Massentierhaltung in Brandenburg in veränderter Form angenommen.

"Der Aufrechte Gang - 675 km für die Volksabstimmung". Zu Fuß von Bochum nach Berlin in 41 Tagen. Mit dieser Aktion haben wir auf den würdelosen Zustand ohne bundesweite Volksabstimmung hingewiesen.

Seit März 2012 gibt es gemeinsame Veranstaltungen mit Götz W. Werner, Johannes Stüttgen und örtlichen Grundeinkommens-Initiativen.

Als Kontrapunkt zu dem sich ständig bewegenden OMNIBUS finden seit März 2011 jeden Donnerstag immer am gleichen Ort die Ringgespräche mit Johannes Stüttgen als Veranstaltung des OMNIBUS statt. Mehr zum Ringgespräch...

Mit den Auseinandersetzungen um Stuttgart 21 oder der Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke wuchs bei vielen Menschen die Überzeugung, dass wir nicht mehr ohne Volksabstimmungen in der Zukunft auskommen können.

In Berlin haben wir die Volksinitiative „Schule in Freiheit“ durchgeführt. Am 23.11.2010 konnten wir über 29.000 Unterschriften an den Präsidenten des Abgeordnetenhauses Herrn Momper überreichen. Ziel der Initiative ist die Befreiung des Schulwesens aus staatlicher Bevormundung. 

Im Herbst 2009 hat der OMNIBUS bisher sein größtes Abenteuer überstanden: Auf Einladung des Goethe-Instituts sind wir binnen 10 Wochen etwa 8.500 km durch 12 Länder Südost-Europas gefahren. Unser Ziel war Athen und der äußerste Zipfel der Reise Istanbul.

Unsere "Aktion Volksabstimmung" hat zur Bundestagswahl 2009 und 2013 in Berlin "Die realen Zahlen" der wirklichen Stimmenverteilung bekanntgegeben. 

In Thüringen haben wir wieder mehrere Wochen mit dem OMNIBUS bei einem Volksbegehren mitgeholfen, das am Ende so erfolgreich war, dass ohne Volksentscheid die Regelungen für Bürgerentscheide in den Gemeinden und Landkreisen wesentlich verbessert wurden.

Im Oktober 2006 ist im Bundesland Bremen ein Volksbegehren für ein besseres Wahlrecht nach dem Hamburger Vorbild derart erfolgreich, dass die Parteien den Gesetzesvorschlag der Initiative ohne Volksentscheid übernehmen.

Im April starten wir die "Aktion Volksabstimmung", bei der jeder sofort für die gesetzliche Regelung der bundesweiten Volksabstimmung aktiv werden kann. Die Aktion wird seit Frühjahr 2008 auch von unserer Schwesterorganisation "Mehr Demokratie e.V." unterstützt und getragen.

Nach mehrjähriger Vorbereitung starten Christian Gellerie und sechs Schülerinnen den Chiemgauer. Dieses Regiogeld macht Schlagzeilen und regt bundesweit die Gründung vieler weiterer Regioinitiativen an. Das Regionetzwerk, die bundesweite Arbeitsgemeinschaft der Regiogelder, wird gegründet.

Ab Sommer 2002 unterstützen wir den Start der Initiative "Faires Wahlrecht in Hamburg". Das Volksbegehren im September 2003 ist mit über 80.000 Unterschriften erfolgreich. Am 13. Juni 2004 findet die Volksabstimmung statt. Die Initiative „Faires Wahlrecht“ wird von 256.507 Hamburgerinnen und Hamburgern befürwortet (66,5 Prozent Ja-Stimmen). Hamburg hat nun das modernste Wahlrecht Deutschlands - durch Volksabstimmung eingeführt!

Die Erfahrung mit der 17-jährigen Jana-Li Frank bringt uns im Sommer 2002 auf die Idee, am OMNIBUS ein Schülerpraktikum anzubieten. Inzwischen haben über 30 Schülerinnen und Schüler diese Gelegenheit wahrgenomen und die Arbeit sehr bereichert.

Der weiße OMNIBUS im Himmel über Berlin! Mit dieser Aktion startet der Verein Mehr Demokratie e.V. die Initiative "Menschen für Volksabstimmung", die von 80 Verbänden mitgetragen wird. Der OMNIBUS sammelt in ganz Deutschland Unterschriften für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung. Am 13. März 2003 übergeben wir dem Bundestag über 100.000 Unterschriften.

Im April 2001 wird der blaue OMNIBUS als Station im "Erfahrungsfeld der Sinne und des Denkens" in Schloß Freudenberg untersockelt. Im OMNIBUS lagern 1.074.239 Unterschriften für die bundesweite Volksabstimmung. Sieben Bienenvölker wohnen in ihm und produzieren Honig.

Im Oktober 2000 beginnt der zweite OMNIBUS seine Fahrt. Er verhilft dem Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringen" mit zum Erfolg. 363.123 Bürgerinnen und Bürger (18,3 Prozent der Stimmberechtigten) verlangen die Senkung der Hürden für landesweite Volksabstimmungen. Im September 2001 lehnt der Landesverfassungsgerichtshof Erfurt die Volksabstimmung ab.

1993 initiieren wir das Volksbegehren "Mehr Demokratie in Bayern" mit. In 14 Tagen tragen sich 1.196.000 Bürgerinnen und Bürger ein! Der Volksentscheid 1995 ist erfolgreich. Damit führt die Bevölkerung selbst eine praktikable Regelung für Bürgerentscheide in Gemeinden und Städten ein. Dieses Volksbegehren hat Signalwirkung und der Verein Mehr Demokratie e.V. wird bundesweit aufgebaut.

Nach der Wiedervereinigung überarbeitet der Bundestag das Grundgesetz, ohne Volksabstimmung. Am 17. Juni 1992 füllen wir vor dem Bundestag in Bonn eine Säule mit 1.074.239 Unterschriften für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung.

In sieben Bundesländern setzen wir uns für die Einführung von kommunalen und landesweiten Volksentscheiden ein. Heute ist die direkte Demokratie in allen Bundesländern gesetzlich geregelt. Jedes Jahr finden hunderte kommunale Bürgerentscheide und viele Volksentscheide statt. So wächst die direkte Demokratie von unten.

24. Februar 1988: Versuch, nach Ostberlin überzufahren (Aktion West/Ost): Wir werden aufgehalten. Erst nach der Wende (1990) können wir in Ostdeutschland einreisen und unterstützen das Neue Forum und die "Runden Tische".

Eineinhalb Jahre nach dem Tod von Joseph Beuys startet der erste OMNIBUS für Direkte Demokratie 1987 auf der documenta 8. Sieben Jahre ist er unterwegs und fährt 737 Stationen an.

Die gemeinnützige OMNIBUS GmbH schließt an Joseph Beuys an. 1971 gründet er die "Organisation für Direkte Demokratie durch Volksabstimmung" mit Büro in Düsseldorf. 1972 installiert er das Büro auf der internationalen Kunstausstellung documenta 5 in Kassel und spricht 100 Tage mit den Besuchern über den Erweiterten Kunstbegriff und die direkte Demokratie.