Workshop mit unserem Bildungsprojekt „wo-hin“ . Mit unserem Bildungsprojekt „wo-hin“ . schaffen wir Räume, in denen Jugendliche und junge Erwachsene den Mut und die Fähigkeiten erfahren und ausbilden können, Verantwortung für diese Gestaltung unserer Zukunft zu übernehmen.

Der OMNIBUS ist vor Ort

Workshop mit unserem Bildungsprojekt „wo-hin“ . Mit unserem Bildungsprojekt „wo-hin“ . schaffen wir Räume, in denen Jugendliche und junge Erwachsene den Mut und die Fähigkeiten erfahren und ausbilden können, Verantwortung für diese Gestaltung unserer Zukunft zu übernehmen.

Der OMNIBUS ist vor Ort

Zwei Volksinitiativen zur Stärkung der Demokratie - wir sind dabei

Worum es geht:
Die erste Volksinitiative, „Demokratie stärken – Vetorecht ausbauen“, baut ein bereits bestehendes Recht aus. Ein Vetorecht der Wahlberechtigten besteht schon heute in drei Fällen; die Initiative macht daraus ein allgemeines Vetorecht. Beschließt die Bürgerschaft (so heißt das Hamburger Landesparlament) ein Gesetz, sollen die Wahlberechtigten es künftig in einer Volksabstimmung überprüfen können, bevor es in Kraft tritt – ähnlich dem fakultativen Referendum, das sich in der Schweiz seit 1874 bewährt hat. Das letzte Wort behält aus verfassungsrechtlichen Gründen die Bürgerschaft. Die Handlungsfähigkeit von Bürgerschaft und Staat bleibt gewahrt: Wichtige Gesetze wie zum Haushalt sind vom Vetorecht ausgenommen, und dringliche Gesetze können sofort in Kraft treten. Parlamentarische und direkte Demokratie sind so keine Gegensätze, sondern ergänzen einander.

Die zweite, „Demokratie schützen – faire Volksabstimmungen“, will für Volksabstimmungen die gleichen fairen Regeln sichern, die bei Wahlen selbstverständlich sind: Transparenz, Rechenschaftspflicht, Chancengleichheit und staatliche Sachlichkeit. Anlass ist ein Vorhaben der Bürgerschaftsmehrheit, die Regeln für Volksabstimmungen zu verschärfen und damit die Erfolgsaussichten von Volksentscheiden zu verschlechtern. Dazu gehört auch, dass der Senat nicht mehr wie zuletzt beim Olympia-Referendum öffentliche Mittel massiv für eine Seite einsetzen darf. Sachlich zum Thema Stellung nehmen darf er weiterhin, aber nicht mehr.
Beide Volksinitiativen gehören zusammen: Die eine baut die Rechte der Bürgerinnen und Bürger aus, die andere sorgt dafür, dass die Spielregeln fair bleiben.

Mit Strassenaktionen und Workshops gestalten wir Räume in denen wir gemeinsam grundlegende Zukunftsfähigkeiten für die Demokratie entwickeln. Unser Ziel ist es, Menschen einen Blick in die Zukunft zu ermöglichen, der Mut macht, sich für das einzusetzen, was einem am Herzen liegt – persönlich wie gesellschaftlich. Denn eine Zukunft, in der wir leben wollen, wird auch davon abhängen, dass wir uns gegenseitig zuhören, einbringen, mitgestalten können und wollen.

Der OMNIBUS setzt sich für die Verwirklichung der Direkten Demokratie, d.h. Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid auf allen Hoheitsebenen. Er hat einen Vorschlag an Bord, wie die bundesweite Volksabstimmung gesezlich geregelt werden kann. Alle können sich vor Ort in die Unterschriftenlisten eintragen.

Worum es geht:
Die erste Volksinitiative, „Demokratie stärken – Vetorecht ausbauen“, baut ein bereits bestehendes Recht aus. Ein Vetorecht der Wahlberechtigten besteht schon heute in drei Fällen; die Initiative macht daraus ein allgemeines Vetorecht. Beschließt die Bürgerschaft (so heißt das Hamburger Landesparlament) ein Gesetz, sollen die Wahlberechtigten es künftig in einer Volksabstimmung überprüfen können, bevor es in Kraft tritt – ähnlich dem fakultativen Referendum, das sich in der Schweiz seit 1874 bewährt hat. Das letzte Wort behält aus verfassungsrechtlichen Gründen die Bürgerschaft. Die Handlungsfähigkeit von Bürgerschaft und Staat bleibt gewahrt: Wichtige Gesetze wie zum Haushalt sind vom Vetorecht ausgenommen, und dringliche Gesetze können sofort in Kraft treten. Parlamentarische und direkte Demokratie sind so keine Gegensätze, sondern ergänzen einander.

Die zweite, „Demokratie schützen – faire Volksabstimmungen“, will für Volksabstimmungen die gleichen fairen Regeln sichern, die bei Wahlen selbstverständlich sind: Transparenz, Rechenschaftspflicht, Chancengleichheit und staatliche Sachlichkeit. Anlass ist ein Vorhaben der Bürgerschaftsmehrheit, die Regeln für Volksabstimmungen zu verschärfen und damit die Erfolgsaussichten von Volksentscheiden zu verschlechtern. Dazu gehört auch, dass der Senat nicht mehr wie zuletzt beim Olympia-Referendum öffentliche Mittel massiv für eine Seite einsetzen darf. Sachlich zum Thema Stellung nehmen darf er weiterhin, aber nicht mehr.

Workshop mit unserem Bildungsprojekt „wo-hin“ . Mit unserem Bildungsprojekt „wo-hin“ . schaffen wir Räume, in denen Jugendliche und junge Erwachsene den Mut und die Fähigkeiten erfahren und ausbilden können, Verantwortung für diese Gestaltung unserer Zukunft zu übernehmen.

Der OMNIBUS ist vor Ort

Das BAUMKREUZ an der ehemaligen innerdeutschen Grenze auf dem Todesstreifen wurde im November 1990 nach dem Mauerfall gemeinsam mit vielen Menschen aus Ost und West als Zeichen eines Neubeginns eröffnet. 

Seitdem treffen sich  jeden 1. Samstag im November Menschen aus ganz Deutschland und pflanzen weiter. So auch in diesem Jahr. Über 1.000 Bäume wurden bereits gepflanzt.
Mehr dazu unter "Skulptur Baumkreuz".