Unsere Arbeit lebt von Projekten unterschiedlichster Art. Gemeinsam setzen wir uns für Volksabstimmungen in Kommunen, auf Länder- und Bundesebene ein.

ABSTIMMUNG21

Mit ABSTIMMUNG21 wollen wir zur Bundestagswahl 2021 die erste bundesweite Volksabstimmung in der Geschichte der BRD zu mehreren Top-Themen organisieren. Denn für die Gestaltung der Zukunft sind wir alle verantwortlich. Jeder Einzelne muss mitwirken können, die Gesellschaft als Ganzes zu bestimmen. Die direkte Demokratie durch Volksabstimmung ermöglicht diese Mitwirkung.

Ansprechpartnerin
Brigitte Krenkers
Telefon: +49 (0)2302 9567076
E-Mail: infomaps on@omnibus.org

Update vom 14.10.2020

Experimentierfeld Volksabstimmung bundesweit: Es hat geklappt!

Die Auszählung der Stimmzettel von der ABSTIMMUNG21-Probeabstimmung ist beendet. 46.000 Menschen haben sich daran beteiligt. Die von Mehr Demokratie Hamburg, Democracy International, Change.org und dem OMNIBUS getragene unabhängige und überparteiliche Initiative hatte nach Schweizer Vorbild acht Fragenkomplexe zur Abstimmung gestellt, um zu zeigen, dass Volksabstimmungen auch auf Bundesebene funktionieren können. Zu den acht Abstimmungsfragen konnten die Abstimmenden Ja, Nein oder Enthaltung ankreuzen. Entscheidungshilfe bot - wie in der Schweiz - ein Abstimmungsbüchlein für alle, in dem die Pro- und Contra-Positionen annähernd gleichgewichtig dargestellt wurden. Da es sich um ein Experiment handelte, gab es nur drei Wahlkreise: Wedel in Schleswig-Holstein, Hamburg-Ottensen und das übrige Bundesgebiet. Jeder Stimmzettel wurde nur einem Wahlkreis zugeordnet.

  • Das erste Thema "Klimawende 1,5 Grad" hat bundesweit und in Hamburg-Ottensen bei den über 18-Jährigen eine Zustimmung von ca. 81 Prozent erhalten. In Wedel lag diese bei 74,46 Prozent.
  • Der "Mindestlohn 12€" wurde von 84,68 Prozent der bundesweit Abstimmenden angenommen. In Hamburg-Ottensen gab es eine Zustimmung von 80,82 Prozent, in Wedel lag diese bei 76,39 Prozent.
  • Gut 40.000 Menschen aus dem Bundesgebiet wollen ein "Verpflichtendes Lobbyregister". Die Anzahl der Ja-Stimmen erreichte 94,63 Prozent. Die Ottensener*innen positionierten sich zu 83,85 Prozent pro Lobbyregister, die Wedeler*innen zu 80,42 Prozent.
  • Die Ergebnisse für das "Bedingungslose Grundeinkommen" sind am kontroversesten. Bundesweit stimmten 25.620 (60,53 Prozent) Menschen mit "Ja", 7.424 (17,54 Prozent) mit "Nein" und 8.350 (19,73 Prozent) mit "Enthaltung". In Ottensen liegen die Zahlen für "Ja" bei 54,72 Prozent und in Wedel bei 44,44 Prozent. Mit "Nein" gestimmt wurde mit 21,24 Prozent in Ottensen und mit 28,58 Prozent in Wedel. Die Prozentzahlen für die Enthaltungen stehen bei 18,84 Prozent in Ottensen und bei 20,69 Prozent in Wedel.
  • "Lebensmittel: spenden statt verschwenden" wurde bundesweit zu ca. 92,6 Prozent angenommen. In Ottensen sind es 88,61 Prozent Zustimmung, in Wedel 85,03 Prozent.
  • 92,88 Prozent der bundesweit Abstimmenden setzten ihr Kreuz pro "Ökologische Landwirtschaft". 87,94 Prozent aus Ottensen und 84,58 Prozent aus Wedel entschieden sich ebenfalls für das Abstimmungsthema.
  • Das Thema "Kein Fracking" wurde mit 92,26 Prozent von den bundesweiten Teilnehmer*innen angenommen. 84,59 Prozent der Stimmen aus Ottensen und 79,16 Prozent aus Wedel waren ebenfalls Zustimmungen.
  • Das letzte Thema "Bundesweite Volksabstimmung" erhielt 89,66 Prozent der Ja-Stimmen aus dem Bundesgebiet. In Ottensen sprachen sich 71,17 Prozent der Teilnehmenden für die bundesweite Volksabstimmung aus, in Wedel sind es 78,68 Prozent.


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Update vom 21.9.2020

Auszählung der Stimmen zur Probeabstimmung und Zwischenstand

Bei der Auszählung der über 45.000 Stimmzettel von unserer Probeabstimmung waren einige Aktive von der ersten bis zur letzten Stunde mit dabei – wir danken allen Unterstützer*innen für ihren engagierten und motivierten Einsatz! Zu den acht Abstimmungsfragen (Klimawende 1,5 Grad, Mindestlohn 12 €, verpflichtendes Lobbyregister, bedingungsloses Grundeinkommen, Lebensmittel: spenden statt verschwenden, ökologische Landwirtschaft, kein Fracking und bundesweite Volksabstimmung) konnten sich alle Abstimmenden mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltung" positionieren.

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Update vom 20.8.2020

Probeabstimmung gestartet!

Mit einer bunten Auftaktveranstaltung in Hamburg-Ottensen und Wedel in Schleswig-Holstein ist heute die Probeabstimmung von ABSTIMMUNG21 gestartet. Mit dabei: Die Initiator*innen und Bündnispartner*innen der Aktion, der OMNIBUS, unser Partner "endboss" mit dem zweiten Omnibus, unser Verteilerteam und natürlich viel Musik!

Eine Woche lang wird unser Verteilerteam jetzt zu Fuß in Ottensen und Wedel unterwegs sein und jeden Haushalt mit den fast 40.000 Abstimmungsunterlagen beliefern. Zudem gehen ab heute die deutschlandweit bestellten Abstimmungsunterlagen per Post an die Teilnehmenden der Probeabstimmung für die erste selbstorganisierte bundesweite Volksabstimmung.

Hier weiterlesen für die ganze News...

Wie ist der Ablauf von ABSTIMMUNG21?


Mehr Demokratie e.V. , Change.org e.V., Democracy International und OMNIBUS sind Träger*innen der ersten Phase der Aktion ABSTIMMUNG21, die mit der Probeabstimmung im Septemer 2020 ihren Höhepunkt findet.

Insgesamt gibt es drei Phasen:

Wir wollen die erste selbstorganisierte Abstimmung über die Volksabstimmung durchführen. Die Bürger*innen sollen parallel zur Bundestagswahl 2021 über gesellschaftlich relevante Themen (z.B. verpflichtendes Lobbyregister, Klimawende, ökologische Landwirtschaft, bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie) direkt abstimmen können. Dazu wird an möglichst viele Haushalte ein Abstimmungsheft mit Pro- und Kontra-Argumenten versandt, so wie es in der Schweiz vor jeder Abstimmung erfolgt. 

Download: Aktuelles Abstimmungsheft (PDF)

Weitere Informationen: abstimmung21.de

Kampagne: Wir wollen abstimmen


Mehr Demokratie e.V. , Democracy International und OMNIBUS für Direkte Demokratie haben eine eigene Kampagnenseite ins Leben gerufen, um verstärkt für das Top-Thema "Einführung der bundesweiten Volksabstimmung" im Rahmen von ABSTIMMUNG21 zu werben: www.wirwollenabstimmen.de

14 Versuche gab es im Bundestag, die größte Demokratie-Baustelle in Deutschland endlich zu bearbeiten. Alle sind gescheitert. Was wir (einigermaßen) aus den Bundesländern und (etwas besser) aus den Kommunen kennen, wird uns auf Bundesebene weiterhin vorenthalten: die bundesweite Volksabstimmung. Deutschland ist das einzige Land in Europa, in dem es seit Ende des Zweiten Weltkrieges noch nie eine Abstimmung über ein bundespolitisches Thema gegeben hat. Wir zeigen, wie Volksabstimmungen auf Bundesebene geregelt sein können und was sie bewirken können für eine offene und gesprächsfreudige Gesellschaft. Dazu haben wir einen Animationsfilm erstellt:

Mit dem Film fordern wir gegenüber den Parteien und der Politik, was unsere Demokratie zukunftsfähig macht: Volksabstimmungen, bundesweit! Nur wenn die vor uns liegenden Veränderungen durch alle abgestimmt werden können, wird unsere Gesellschaft friedfertig bleiben.

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