Unsere Redaktion veröffentlicht regelmäßig Nachrichten über Aktionen und Kampagnen zur Direkten Demokratie und Selbstbestimmung.

ABSTIMMUNG21 – jetzt auch bundesweit!

15. Februar 2020

Ansprechpartner
Charlie Rutz
Tel. +49 30 42804390
charlie.rutz@omnibus.org

Die Idee der Aktion „ABSTIMMUNG21“ besteht darin, eine Abstimmung in begrenztem Rahmen zu verwirklichen, wie eine zukünftige Volksabstimmung auf Bundesebene erfolgen würde. Auch das Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen" steht zur Abstimmung. Wir haben darauf hingewirkt, da es uns sehr am Herzen liegt. Seit über 10 Jahren setzen wir uns schon für ein Grundrecht auf Einkommen ein.

Gemeinsam mit Mehr Demokratie Hamburg, Democracy International und change.org führen wir am 23. Mai 2020 die erste Probabstimmung exemplarisch im Hamburger Stadtteil Ottensen und in der Gemeinde Wedel durch. Ein der Schweiz vergleichbares Verfahren wird dabei angewendet.

Jeder Haushalt erhält Briefabstimmungsunterlagen und ein Abstimmungsheft mit Pro- und Kontraargumenten zu jedem Thema. Es kann über sieben wichtige Fragen abgestimmt werden.

Die Themen wurden anhand der hohen „Klickrate“ bei Petitionen auf Petitionsplattformen ausgesucht:

  1. Kein Fracking
  2. Glyphosatverbot
  3. Mindestlohn 12 Euro
  4. Bundesweite Volksabstimmung
  5. Kohleausstieg 2030
  6. Lebensmittel: Spenden statt verschwenden
  7. Bedingungsloses Grundeinkommen

Seit dem 15.2.2020 können alle Wahlberechtigten ab 18 Jahren kostenlos die Abstimmungsunterlagen bestellen und teilnehmen.

Jetzt hier Abstimmungsunterlagen bestellen...

 

Der OMNIBUS wird 10 Tage (23.4.-3.5.2020) als Abstimmungs- und Informationslokal vor Ort sein. Zu jedem Thema wird es Veranstaltungen in Ottensen und Wedel geben. Die Auszählung erfolgt unter notarieller Aufsicht und wird anschließend von uns veröffentlicht. Bisher war dieses Etappenziel nur für Stimmberechtigte aus Hamburg-Ottensen und Wedel geplant.

Da das Projekt ABSTIMMUNG21 aber mittlerweile eine so gute Resonanz und breite Unterstützung gefunden hat, wird die Probe-Abstimmung auch bundesweit geöffnet. An der bundesweiten Aktion werden vor allem Menschen teilnehmen, die aus unseren Unterstützerkreisen kommen.

Uns ist bewusst, dass wir mit der Auswahl keinen statistisch repräsentativen Anspruch erfüllen. Aus Gründen der sorgfältigen Transparenz wird die Auszählung der Stimmen in drei Gruppen getrennt erfolgen: Hamburg-Ottensen, Wedel und die bundesweit Teilnehmenden.

Weitere Infos gibts auf der Kampagnenseite: https://abstimmung21.de

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