25.09.2018: Ankunft in Rom

Der OMNIBUS ist in Rom. Hier ein paar Impressionen vom Colosseum, ab morgen besuchen wir dann das Global Forum on Modern Direct Democracy.

21.09.2018: Bericht aus Vignola

 

Die Strecke von Trient nach Vignola über Landstraßen war ganz schön anstrengend. Schaukelnd, schnaufend und mit kräftigen Schlägen die durch das ganze Fahrzeug gingen, hat sich der OMNIBUS tapfer über Stunden vorangekämpft. Wenn ich während der Fahrt filme, dann bin ich immer sehr nah an der Seekrankheit, die mich sonst nur auf dem Meer ereilt. Wir waren wirklich allesamt froh als wir pünktlich um 18 Uhr den abgemachten Standort erreicht haben.

Und dann: Was für ein herzlicher Empfang! Rund 10 Mitglieder des "Runden Tisches" aus Vignola und Hans-Werner Schliepkorte aus Düsseldorf, der all dies für uns eingefädelt hatte, haben uns erwartet, aufgeregter als wir und sehr besorgt, ob denn auch alles zu unserer Zufriedenheit ist. Dann Aperetivo. Zum großen Erstaunen trinken wir fast alle keinen Alkohol. "Immer nur Wasser"?

Die Herzlichkeit, Gastfreundschaft und Großzügigkeit blieb die ganze Zeit überwältigend. Wir wurden stetig zum Essen eingeladen. Frühstück, Mittag- und Abendessen. Am Donnerstagvormittag haben wir untereinander viele ausgiebige Gespräche am OMNIBUS geführt, am Nachmittag hatten wir eine Führung durch die Burg von Vignola und am Abend einen mehrstündigen Empfang im Rathaus mit intensivem Kreisgespräch zur Direkten Demokratie. Es waren rund 30 Menschen da.

Wenn wir die Geschichte beschreiben sollen wie das Statut mit den direkt demokratischen Rechten in Vignola eingeführt wurde, so müssen wir zunächst feststellen: Die treibende und umsetzende Kraft scheint weiblich zu sein. Viele Frauen sind unmittelbar daran beteiligt und eindeutig in der Mehrzahl. Es gibt ein Referat für Kultur, Bibliothek und Partizipation. Dies hat eine Frau verantwortet, die Bürgerbeteiligung ernst genommen hat und sich von Thomas Benedikter und Stefan Lausch aus Bozen hat beraten lassen und in der Zusammenarbeit mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern in einem runden Tisch die Statuten ausgearbeitet hat, die dann vom Gemeinderat beschlossen wurden. Jetzt gibt es den "Runden Tisch" immer noch und er hat sich jetzt die Aufgabe gegeben, das Errungene den Bürgerinnen und Bürgern von Vignola zu vermitteln, damit bald und in Zukunft die neuen Beteiligungsmöglichkeiten auch bekannt und genutzt werden. Eine neu gewählte Frau verantwortet jetzt das Referat für Kultur, Bibliothek und Partizipation.

Der Ort Vignola mit seinen ca. 20.000 Einwohnern ist ein bedeutendes Beispiel, wie durch den Impuls von wenigen Menschen, eine neue Chance für ein sinnvolles Zusammenwirken mit allen Betroffenen erreicht werden kann.

Heute am Freitagmorgen sind wir auch noch mit Kaffee, Gebäck und vielen guten Wünschen verabschiedet worden. Es war alles in allem ein wunderbares Zusammenwirken und der Wunsch besteht, auch in Zukunft in Kontakt zu bleiben.

Michael von der Lohe

19.09.2018: Rückblick auf Trient

Auf dem Weg von Bozen nach Trient haben wir Abends am Lago die Levico Station gemacht. Freya Linz ist sogar kurz schwimmen gegangen. Von dort sind wir dann am Morgen nach Trient gefahren, wo wir bereits am Piazza Dante erwartet wurden. Er liegt unmittelbar am Bahnhof, ist dem großen Dichter Dante gewidmet, der mit einer bronzenen Statue geehrt wird und unseren OMNIBUS mit einer schützenden Geste bewacht. Wir konnten uns so aufstellen, dass die Menschen die zum Zug wollender von dort kommen, immer an uns vorbei gehen. Neben uns hat die Initiative Pui Democrazia ihren Stand aufgebaut (sie haben auch alles für uns hier vor Ort geregelt) und so haben wir ständig Kontakt zu den Menschen die hier vorbei kommen. Freya Lintz und Enoch Tabak lernen fleißig Italienisch und können so schon einigermaßen beschreiben wer wir sind und was wir machen. Daniela Filbier und ihre MitstreiterInnen helfen beim intensiveren Gespräch dann mit Übersetzungen aus. Unsere italienische Broschüre ist dann eine zusätzliche wichtige Informationsquelle.

Gestern hat uns der neu ernannte Minister für Direkte Demokratie, Riccardo Fraccaro, am OMNIBUS besucht. Ja, Italien hat mit der neuen Regierung ein eigenes Ministerium für Direkte Demokratie erhalten! Er war selbst bei der Gruppe von Piu Democrazia in Trient aktiv, bevor er Minister wurde. So war es auch gleichzeitig ein Freundes- und Heimatbesuch. Er hat uns dann seine Pläne für die Legislaturperiode beschrieben: Er will das bisher bestehende Beteiligungsquorum von 50% ganz abschaffen. Das würde bedeuten, dass dann nur noch die Mehrheit der Abstimmenden zählt, genauso wie in der Schweiz. Und er will die Volksinitiative einführen, um so Gesetzgebende Verfahren auch für die Bevölkerung zu ermöglichen. Das wäre ein Riesenschritt für die Volksabstimmung in Italien. Es wäre so, als ob in Deutschland die bundesweite Volksabstimmung eingeführt wäre, ohne Quorum. Von solchen Plänen sind wir in Deutschland leider noch weit entfernt. Werner Küppers hat sich mit Ihm dann noch ausgiebig über unsere Arbeit und die deutschen Verhältnisse ausgetauscht. Wir haben einen Großteil der Gespräche auf Video aufgezeichnet und werden es bei Zeiten veröffentlichen.

Heute am zweiten Tag in Trient überwiegen die vielen Gespräche mit den Menschen und wir haben dadurch Zeit, abwechselnd auch die wunderschöne Altstadt aufzusuchen. Trient ist umgeben von Bergen und es gibt sogar eine Seilbahn die zum Dort Sardagna führt. Von der Bergstation hat man einen guten Überblick über die Stadt. 

Am Abend waren wir eingebunden in eine Veranstaltung an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der UNI Trient, mit dem Titel: "Wie können unsere Städte und Provinzen selbstverwaltet und global sein?" Werner Küppers hat zu Beginn ein Grußwort gesprochen und in einem kurzen Statement auch die Situation der Volksabstimmung in Deutschland dargestellt. Danach kamen Beiträge auf italienisch, die nicht mehr übersetzt wurden und wir haben den weiteren Verlauf von 3 Stunden nur noch Bruchstückhaft verstanden. Gut mitzubekommen war die Klage, dass gerade auch die Universitäten total hierarchisch aufgebaut sind und Demokratie dort keinen Platz hat. Am Ende stand die Frage, ob nicht die Rechtsprofessoren zu einer Mitarbeit bei "Piu Democrazia in Trentino" bereit wären. Eine Antwort war offensichtlich nicht so unmittelbar zu erhalten.

Michael von der Lohe

18.09.2018: Minister Riccardo Fraccaro im OMNIBUS

 

Gestern besuchte Riccardo Fraccaro​ , Minister für Direkte Demokratie in Italien, den OMNIBUS in Trient! Heute Abend freuen wir uns auf eine spannende Veranstaltung mit unseren Freunden von Più Democrazia in Trentino. 

17.09.2018: Bericht aus Bozen, Teil 3

Es ist ein interessanter Platz auf dem wir stehen hier in Bozen. Viele Sitzgelegenheiten und junge Kirschbäume, sowie eingekreist von einer Busschneise und ein paar Kaffees (besonders sympathisch ist mir, wie selbstverständlich man hier von den Kaffees Tassen und Geschirr für die Zeit der Verkostung auch an einen anderen Ort nehmen kann). 

Leute sitzen hier gerne bis in den Abend, unterstützt von der milden Temperatur. 

Der Platz, Ausdruck einer Architektur, die die Begegnung der Menschen innerhalb der Stadt eher im Blick hat, als die multifunktionale Vermietung als große karge Fläche für Weihnachtsmärkte und Co.

Die Kuppelgespräche haben jetzt, nachdem ich sie auch bei einer zweiten Station erlebt habe endgültig den schönen Aspekt ihres Aufgehens im jeweiligen Ort bewiesen.

Während dem ersten Gespräch, bei dem ich die Stellung am Omnibus gehalten habe, und nur Fetzen mitbekommen konnte, ist in mir eine Idee gereift, die mich ganz unruhig gemacht hat. Ich würde mir wünschen, und sehe das auch sehr gut vor mir, dass wir eine Art Feiertag und gleichsam einen Tag des Forderns der direkten Demokratie machen. Wenn Umfragen regelmäßig zeigen, dass mehr als 70% der Menschen in Deutschland dafür sind, dann sollte man das auch versuchen als physische Präsenz nach Berlin zu bekommen, quasi als friedliches und konzentriertes Pendant zur Stürmung der Bastille, und zwar insofern, als dass es wieder prinzipiell um einen paradigmatischen Wechsel ginge der Art, wie Macht verteilt ist und wie unser Gemeinwesen gestaltet wird. Und wie könnte man besser und stimmiger eine Einladung so einem Tag aussprechen, als das ganze Jahr hindurch in Form des Omnibus, der auf so viele Menschen in der ganzen Bundesrepublik trifft und sie berührt. 

Omnibus nach Berlin, steter Halt, goldenes Fragezeichen.

Am zweiten Kuppelgespräch, "Zukunft Südtirols in Europa", habe ich dann direkt teilgenommen. Auch wenn ich große Sympathien für die Idee eines Europas der Regionen hege, und die Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens oder Schottlands in diesem Sinne zu sehen, wirklich faszinierend und schön ist, kamen mir doch auch Bedenken.

Und diese Bedenken haben vor allem mit der Priorisierung bzw. Reihenfolge zu tun. Wenn es neue Instrumente und Werkzeuge direkter Demokratie gibt, so wie in Südtirol (und Katalonien?), dann denke ich nicht, dass die Priorität ein Verfassungskonvent (und damit ein Zuschreiten auf die finale Frage "Abspaltung oder Nicht?") sein sollte. Wenn das die erste praktische Idee ist, was man mit solchen Instrumenten machen kann, dann wird nur eine nationalstaatliche Logik fortgeführt, die quasi erst die Illusion der Erfüllung einer prädefinierten Region vollziehen muss (wenn wir sagen, dass Nationen konstruiert sind, warum sollen es dann Regionen nicht auch sein?), ehe sie sich lebenswirklichen und unmittelbaren Themen zuwenden kann. 

Die umgekehrte Reihenfolge wäre viel schöner und stimmiger – zumal wir von vielen Seiten spüren konnten und auch zugetragen bekommen haben, dass nach wie vor ein Riss und ein Misstrauen durch Südtirol geht: Zuerst konkrete, lebensnahe Initiativen (Schutz des Wassers, der örtlichen Artenvielfalt, Änderung des Landeswahlrechts, etc.) zu denen man viel universaler und kosmopolitischer die Leute vor Ort zur Selbstbestimmung und Gestaltung einladen kann (übrigens auch die, die aus Eritrea, Syrien oder Afghanistan kamen, und die Idee von lokal gesetzten, selbstbestimmenden Völkern ohnehin anschaulich ad absurdum führen); und erst dann, wenn der Zentralstaat sowas brachial und offensichtlich verhindert, was durchaus der Fall sein kann, der nächste, "äußerste" Schritt.

Analog zu Deutschland hat sich der Gedanke später in einem Gespräch mit einem Reichsbürger fortgeführt. Für mich wäre also wichtiger, eine Abstimmung zum Beispiel über ein Verbot von Waffenexporten anzustrengen, als über eine neue Verfassung als Ersatz für das Grundgesetz. Natürlich war Letzteres eine große verpasste Chance zur Zeit der Wiedervereinigung, die viele Wunden gerissen hat. Aber es ist als Vertrag einer durch Gnade der Geburt zusammengefundenen Gruppe, als willkürliche historische Grundlinie, erstmal weniger Ausdruck von Selbstbestimmung in Raum und Zeit, als Abstimmungen zu dringenden Sachfragen in dieser beschleunigten Welt.

Das waren die zwei Kerngedanken, die sich bisher rauskristallisiert haben in Bozen.

Ich habe aber auch unzählige weitere Bereicherungen eingesammelt, vor allem auch aus kleinen, direkten Gesprächen und vieles kann sich jetzt auf dem weiteren Weg schön setzen.

Enoch Tabak

Enoch Twittert übrigens auch live aus dem OMNIBUS: twitter.com/omnibus1987

16.09.2018: Bericht aus Bozen, Teil 2

Am Freitag hatten wir einen ganz "normalen" Arbeitstag mit Gesprächen am OMNIBUS. Erst am Abend fand eine weitere Veranstaltung in der Universität Bozen statt. Die Gespräche sind kaum anders als bei uns in Deutschland. Die Bedenken gegenüber der Volksabstimmung gleichen sich, was nicht wirklich erstaunlich ist: Die Themen seien zu komplex für die allgemeine Bevölkerung, es könnten die schlimmsten Abstimmungen ablaufen, etc. In der Regel lösen sich die Bedenken dann im Gespräch ein ganzes Stück weit auf. 

Viele herzliche Begegnungen gab es aber auch, insbesondere dadurch, dass sich einzelne Menschen so angesprochen fühlten, dass sie immer wieder gekommen sind, um sich weiter auszutauschen. Irgendwie scheint in den konkreten Beziehungen zwischen den Menschen die Energie für das Zukünftige in der Realität auf. "Wir könnten so viel zusammen machen." Das ist ein bleibendes Empfinden, gerade wenn man sich verabschiedet. Diese Qualität, die Im Gespräch entsteht, gerade wenn man den anderen Mensch verstehen will, ist wirklich gemeinschaftsbildend.

Deutlich für uns, die wir als Gäste von Außen kommen, sind die emotionalen Reibungen, die auf Grund der unaufgelösten Traumata zwischen den deutschsprachigen Tirolern und den Italien wirksam sind und sich immer wieder zeigen. So werden wir Deutschsprachigen doch ab und zu damit konfrontiert, dass kaum Bereitschaft da ist, auf deutsch mit uns zu sprechen, obwohl das Gegenüber dazu in der Lage wäre. Erstaunlicherweise besonders in Geschäften und Bars. Aber auch das Gegenteil kann man erleben, dass italienisch sprechende Menschen, sich mit wenigen Worten Deutsch uns gegenüber verständlich machen wollen. Es kommt wohl stetig darauf an, das man will, dass die Kommunikation gelingt.

Am Abend hatten wir dann eine sehr gute Veranstaltung in der Universität mit dem Titel "Die Gemeinde sind wir". Dazu kam sogar extra der Bürgermeister von Bozen um ein Grußwort zu sprechen, das wir zwar nicht verstanden haben, da auf Italienisch, das aber frei gehalten, durch sein beachtliche Länge und das hohe Tempo der Sprache wirklich beeindruckend war. Das es ihm wirklich ein Anliegen war zu kommen, kann man daran ermessen, dass gleichzeitig der österreichische Bundeskanzler Kurz in "seiner" Stadt weilte.

Nach der Ansprache folgte ein Kurzreferat von Dr. phil. René Roca aus der Schweiz, der dort die Geschichte der direkten Demokratie erforscht: "Gemeindefreiheit als Grundlage der direkten Demokratie". Er zeigte auf, dass ihr Ursprung in einzelnen Genossenschaften liegt, in denen sich die Menschen zusammengeschlossen hatten, um in gleichberechtigter Weise das Gemeinwesen zu regeln. Bereits die alte Eidgenossenschaft war ein Staatenbund aus souveränen "Orten". Die Bedeutung des genossenschaftlichen Prinzips sei schon immer gewesen: Gemeinschaft gegen Herrschaft. Dieses Prinzip habe drei "Selbst": Selbsthilfe, Selbstverantwortung, Selbstverwaltung. Und er lieferte noch ein bemerkenswertes Zitat des Schweizer Historikers Wolfgang von Wartburg:" Diese kleinen, natürlichen, sich selbst verwaltenden Gemeinwesen sind Schule und Nährboden der schweizerischen Freiheit und Demokratie geworden und sind es heute noch." Der Aufbau der Eidgenossenschaft erfolgte danach von unten nach oben, mit direktdemokratischen Rechten auf allen Hoheitsebenen.

Dies nährt unsere Vermutung, dass auch in Deutschland die Volksabstimmung auf Bundesebene sich möglicherweise erst verwirklichen wird, wenn auf Gemeindeebene eine wesentlich größere Eigenständigkeit durch Abstimmungen erobert worden ist.

Dies wurde auch durch den dritten Teil des Abends verstärkt, als wir uns in einem Kreis zusammengesetzt hatten, um von den Gemeinderatspräsidentinnen von Meran und Brixen zu erfahren, wie unterschiedlich sich die Zusammenarbeit in ihren Gemeinden gestaltet. Einerseits von Desillusion und Desinteresse bei den "Oppositionsräten" gezeichnet, da sie nichts bewirken können, selbst als einmal ein einstimmiger Beschluss zustande kam, hat der Bürgermeister freihändig das Gegenteil entschieden (Stirnrunzeln und weit aufgerissene Augen beim Schweizer Gast) und andererseits ein umfassendes Einbeziehen aller BürgerInnen in die Belange der Stadt, durch einen dialogischen und transparenten Regierungsstil.

Mein entscheidender Eindruck des Abends und der letzte Tage überhaupt war aber der, dass ein Gespräch um so vieles besser gelingt und auch eine nährende Atmosphäre hinterlässt, wenn ein echtes Bemühen vorhanden ist, alle anderen verstehen zu wollen, was auch dieses Mal wieder der Fall war. Man kann gut erleben, dass Offenheit durch die eigene, innere Sicherheit deutlich leichter fällt, aber sich erst richtig entfaltet, wenn wir eine Ich-heit im Anderen, wie selbstverständlich erwarten.

In eigener Sache muss ich hier noch vermerken, dass ich nicht in der Lage bin alles Geschehen in meine Beschreibungen einzubeziehen. (so z.B. den Vortrag von Thomas Benedikter, der auch noch an diesem Abend stattfand oder das Initiativentreffen, welches am nächsten Morgen vor dem OMNIBUS in großer Eintracht stattfand oder den Umstand, dass Migranten sich den Platz an der UNI offensichtlich deshalb erwählt haben, weil es dort offenes WLAN gibt und ich mit kaum einem das Gespräch gesucht habe, oder dass uns zwei Initiativen von ihrem ganz alltäglichen Kampf um ihr Thema ausführlich berichtet haben -wir haben Interviews aufgezeichnet-) Es sind zu viele Eindrücke, aber auch Aufgaben die parallel erledigt sein wollen, damit unsere Reise ganz praktisch gelingt. Ich bitte um Nachsicht. Es wird fragmentarisch bleiben.

Michael von der Lohe

15.09.2018: Bozen hat uns freundlich aufgenommen

 

Wir sind am Dienstagabend in Bozen eingetroffen, nach einer Fahrt durch eine grandiose Berglandschaft, immer abwärts vom Brenner herunter. Am Hauptbahnhof waren wir mit Stefan Lauscher verabredet, der uns von dort zu unserem Standplatz an der Universität gelotst hat. Ihn kennen wir schon viele Jahre. Er ist eine der tragenden Säulen der Initiative für Mehr Demokratie in Südtirol. Der OMNIBUS war bereits zweimal hier zu Arbeitsbesuchen (2003 und 2007) und hat bei Initiativen zur Verbesserung der Landesverfassung mitgeholfen. So war es für ihn und Werner Küppers ein freudiges Wiedersehen.

Schon um 7 Uhr am nächsten Morgen tauchte die "Kuppelaufbaumannschaft" vor unserem OMNIBUS auf und begann mit dem Zusammenbau. Wir haben fleißig mitgeholfen, damit es einfacher geht und wir die Systematik dieser Geodätischen Kuppel auch selbst erfahren. So war es dann auch am Abend beim Abbau.

Wir stehen auf einem schönen Platz mit jungen Kirschbäumen, unmittelbar vor der Universität, in der Altstadt von Bozen und hier herrscht den ganzen Tag ein reges Treiben. Das geht bis spät in die Nacht und soll bald erst so richtig losgehen, wenn das Semester wieder im vollem Gange ist. Dadurch haben wir auch viele Gespräche mit den Studenten. Ein Englisch Dozent hat uns schon am Abend der Ankunft entdeckt und kommt seitdem regelmäßig vorbei, unerwartet auch mit seinem ganzen Seminar. Enoch hat unsere Arbeit diesem Englisch Kurs sehr gut beschrieben. Werner wurde zu seiner großen Freude von einer Frau In der Uni mit den Worten angesprochen: :"Na, endlich mal wieder hier?". Sie erinnert sich noch gut an die beiden Aufenthalte des OMNIBUS vor vielen Jahren.

Es herrscht ab und zu richtiger Trubel vor dem OMNIBUS und wir haben am Morgen zusätzlich noch mehrere Schulklassen erwartet, die dann aber nicht kamen. Befehl von oben: Dafür gibt es keine Genehmigung.

Um 10:30 stellte Thomas Benedikter in der Kuppel sein neuestes Buch in italienischer Sprache zur Direkten Demokratie vor. Sein Titel: Piu Potere ai Cittadini?  Mehr Macht den Bürgern? Er hat schon viele Bücher zur direkten Demokratie geschrieben und war froh darüber, dass es jetzt sogar einen Minister für direkte Demokratie gibt, der auch das Vorwort zu seinem Buch verfasst hat. Thomas Benedikter kommt aus einer sehr bekannten Familie in Südtirol. Sein Vater war massgeblich an der Entstehung des jetzigen Autonomiestatutes von Südtirol beteiligt.

Um 11 Uhr fand dann der erste "Dom-Talk" unter der Kuppel statt, mit dem Motto: "Welche Demokratie?" Erstaunlicherweise (für andere wiederum normal) sind wir bereits in der Vorstellungsrunde, scheinbar abseits des gesetzten Themas,  bei der Sprachenfrage in dieser Region gelandet und dieses Thema blieb auch bis zuletzt um 13 Uhr. Wir haben sehr interessante Aspekte der Dreisprachigkeit in Südtirol ausgelotet (italienisch, deutsch und ladinisch - eine alte romanische Sprache die in mehreren Tälern gesprochen wird). Die offensichtlich verdeckten und nie aufgearbeiteten Traumata der deutschsprachigen Bevölkerung seit der faschistischen Zeit unter Mussolini (und Hitler) liefern laut Aussage der Teilnehmenden den Brennstoff dafür, dass das Sprachenthema regelmäßig in seiner ganzen Emotionalität erscheint. Eine staatliche Lösung für die damit verbundene Schulfrage konnte bisher nicht zufiredenstellend gefunden werden und so fand unser Hinweis, dass wir schon drei Volksinitiativen für freie Schulen in Berlin und Brandenburg durchgetragen haben, große Beachtung. In einer neuen Kultur, in der unterschiedlichste Schulen, mit verschiedenartigsten Angeboten und der Möglichkeit diese frei auswählen zu können, liegt gewiss ein stimmiger Lösungsansatz.

Um 15 Uhr dann das nächste Rundgespräch. Thema: Welche Zukunft Südtirols in Europa? Vorab: Niemand forderte die Abspaltung von Italien. Katalonien und Schottland werden als alte Kulturnationen beschrieben, die jahrhundertelang Staaten waren, wohingegen Tirol eine ethnische Minderheit sei, die mit einer guten Autonomielösung gut zurechtkomme. Der Wunsch nach autonomen Regionen ist ja zunehmend im Gespräch  und hat als Idee bei einer Umgestaltung von Europa eine große Resonanz. Die Nationenfrage gerät gerade bei jungen Menschen, die weltweit reisen, Sprachen lernen und sich für die vielfältigen Kulturen der Welt interessieren, zu einer zunehmenden Nebensächlichkeit. Die Selbstbestimmung und das gemeinsame Gestalten von Zukünftigem in einem sicheren Rechtsraum, auch über Nationengrenzen hinweg ist ein wachsendes Bedürfnis. Wenn man will, dass das friedvolle Zusammenleben gelingen soll, besonders auf dem Hintergrund der Perspektive, dass jeder Mensch ja eine Region für sich bildet, dann wird man auch die Aufgabe, sich trotz unterschiedlicher Sprachen verstehen zu wollen, in Ernsthaftigkeit, Freude und Geduld gelöst. Die direkte Demokratie wird dabei als selbstverständlich und unverzichtbar genannt.

Michael von der Lohe

13.09.2018 Erste Bilder aus Bozen

Der OMNIBUS ist noch bis zum Internationalen Tag der Demokratie am Samstag den 15.09. in Bozen. Einen Tag vorher, am 14.09., freuen wir uns auf die Tagung mit dem Titel "Die Gemeinde sind wir" in der Universität Bozen. Ein ausführlicher Bericht über unsere Erlebnisse in Bozen folgt bald, anbei schon einmal erste Impressionen des Tages.

 

12.11. Bericht vom Brenner

Am Sonntag, den 9.9. sind Werner Küppers, Freya Linz und Enoch Tabak mit dem OMNIBUS Richtung Brenner in München gestartet und Joshua Conens und ich haben sie mit einem Begleitfahrzeug als Filmteam umkreist. Es soll ja auch ein Film der Tour entstehen.

Die Fahrt von München auf den Brenner Pass war aufregend, weil wir nicht wussten wie der OMNIBUS mit den Steigungen fertig wird, aber es ist alles gut gegangen und wir sind am Abend heil oben angekommen. Dort war auch schon der Parkstreifen für uns abgesperrt und gegenüber eine Pizzeria, in der wir dann zu Abend gegessen haben. Also alles gut.

Am 10.9. ist auch die European Public Sphere mit Gerhard Schuster, Ines Kanka und Peter Frank eingetroffen. Sie haben den "Kuppel-Dom" dann am nächsten Morgen aufgebaut. In ihm finden schon seit letztem Jahr Gespräche zur Zukunft Europas an den unterschiedlichsten Orten statt. Diesmal auf dem Brenner-Pass mit den Bürgermeistern und Bürgerinnen und Bürgern der beiden Gemeinden Brenner (italienische Seite) und Gries am Brenner (österreichische Seite) und dem OMNIBUS-Team. Thema war: Europa(s) Grenzen(los).

Gerhard Schuster wies gleich am Anfang darauf hin, dass er den Titel in dieser Schreibweise, wegen der dreifachen Deutungsmöglichkeit gewählt hat. Europas Grenzen, Europa Grenzenlos, und Europas Los mit seinen Grenzen, also sein Schicksal mit den Grenzen.

Die Grenzziehung am Brenner in ihrem Verlauf der letzten 100 Jahre, mit ihren zwischenzeitlich auch leidvollen Auswirkungen, war dann auch das Anfangsthema unseres Gesprächs. Der Alt-Altbürgermeister von Gries, Andreas Hörtnagl, konnte dies mit seiner Lebenserfahrung besonders anschaulich beschreiben. Ich versuche es in Teilen zusammenzufassen: Der "Friedensvertrag" von St. Germain, der nach dem 1.Weltkrieg die Auflösung von Österreich-Ungarn regelt, führt zur Aufteilung von Tirol, in Nord- und Südtirol. Südtirol gehört seitdem zu Italien, Nordtirol zu Österreich. Die Grenze verläuft über den Brenner. Offizielle Sprache in Südtirol wird italienisch. Auch der zweite Weltkrieg ändert an dieser Situation nichts, denn schon während des Krieges wurden die Südtiroler aufgefordert sich zu entscheiden, ob sie in Italien oder in Österreich leben wollen, denn auch die deutsche Sprache sollte in Südtirol weder gelehrt noch gesprochen werden. Diejenigen die nach Nordtirol gingen, durften nicht mehr nach Italien zurück. Teile der Bevölkerung sollten in der Ukraine angesiedelt werden und aus Süditalien wurden Bauen nach Südtirol gebracht, die wiederum mit der alpinen Natur nicht zurechtkamen. So entstand vielfaches Leid. Die daraus hervorgehenden Ungerechtigkeiten und Nöte nährten zusätzlich die bereits kulturell verankerte Widerständigkeit der Tiroler, so dass es dieser Bevölkerung letztlich gelungen ist, sich einen zunehmenden Autonomiestatus zu erarbeiten, der in Europa sonst in diesem Maße nicht vorhanden ist.

Durch die EU und die Einführung des Euro wurde dann die Grenzstation auf dem Brenner überflüssig. Folge für die Ortschaften auf beiden Seiten der Grenze war ein enormer Verlust an Arbeitsplätzen der mit einem Rückgang der Bevölkerungszahl einherging, der erst vor Jahren bezeichnenderweise durch die Eröffnung eines Outlet-Centers und durch die gewachsene Verladung von LKWs auf Züge aufgefangen werden konnte.

Eine aktuell kritische Situation wurde in gemeinsamer Arbeit der Menschen gemeistert, als durch die starke Flüchtlingsbewegung und die Schließung der sogenannten Balkanroute ein Ansturm von Migranten am Brennerpass erwartet wurde und Österreich damit drohte, die Grenze wieder durch einen Zaun zu schließen. Niemand vor Ort wollte wieder einen Zaun zwischen Nord- und Südtirol haben und durch Grenzbesetzungen und aktiven Widerstand der Menschen wurde dies verhindert. Die Grenze blieb offen, der Zaun lagert in einem Container an der Grenze. Jetzt patrouilliert Militär mit Fahrzeugen und fährt fortwährend im Kreis, deren typisches Gebrumm wir auch Nachts in unregelmäßigen Abständen an unserem Standplatz an der Strasse geschenkt bekamen.

Die beiden Bürgermeister, die jetzt ihr Amt ausüben, erleben in ihrer Situation keine Notwendigkeit für eine erneute Zusammenführung der beiden Tiroler Regionen. Sie finden das meiste zufriedenstellend geregelt und erleben ihre gemeinsame, grenzüberschreitende Zusammenarbeit als sehr gut. Dies lenkt auch einen Blick auf die Nationenfrage, die im Rahmen einer solchen Zusammenarbeit zunehmend an Bedeutung verliert.

Ein weiterer Gast beim "Dom-Talk" war ein Niederländer der seit 40 Jahren am Brenner lebt und Gemeinderatsmitglied in einem kleinen Dorf in einem Seitental ist. Er betonte die Notwendigkeit von Vertrauen untereinander, was dazu führe, dass man ruhig auch unterschiedlicher Auffassung sein könne, um letztlich friedvoll und konstruktiv zusammenarbeiten zu können. Er ist einer der seltenen Europa-Gemeinderäte die als Ansprechpartner für EU-Themen in den Gemeinden fungieren. Sie sollen wertvolle Multiplikatoren für die europäische Integrationen sein, "und zwar auf allen Ebenen der Gesellschaft: vom Stammtisch im Gasthaus über die Vollversammlung hin bis zur Ratssitzung." Der regelmäßige Austausch untereinander soll die europäischen Themen bis in die Gemeinden tragen.

Gegen Mittag hatte es auch unser Freund Andreas Mayer-Brennstuhl mit seinem NEUROPA Projekt und Infomobil auf den Brenner geschafft. Damit waren wir drei Initiativen die auf dem Pass zusammengekommen sind. Andreas hat am 1. April 2017 seine Aktion Camino revolta gestartet. Sie beginnt am Ende des traditionellen "Sternenweges" in Cap Finisterre dem damaligen Ende der Welt und dem Abschluss des Jakobsweges. Er geht den Weg in die andere Richtung, in eine selbstgestaltete Zukunft und sucht auf dem Weg das Gespräch mit den Menschen die ihm entgegenkommen. Seine Botschaft: "Wir gehen den Jakobsweg rückwärts in Richtung NEUROPA" dem "Europa der Menschen".

Obwohl wir uns als Gäste und Lernende zurückgehalten haben, kam die Darstellung unserer Arbeit und Sichtweisen nicht zu kurz, zumal wir die Hälfte der Teilnehmenden des Kreisgesprächs bildeten, denn spontane Besucher konnten sich nicht wirklich zum Bleiben entschliessen und schauten nur von außen in den Dom. Das unser Leitstern die Kunst ist, haben wir versucht zu vermitteln. Ob und wie dies gelungen war schwer zu erspüren.

Erstaunlich und gut ist für mich zu erleben, wie solch ein Gespräch gelingen kann, in dem die eigenen Weltbilder in der Schwebe gehalten werden und nebeneinander stehen bleiben können, ohne in eine Konfrontation überzugehen. So liefert das Sich-Zuhören in der European Public Sphere einen wichtigen Beitrag, Grenzen abzubauen. Besonders die Grenzen im eigenen Innenraum lösen sich langsam auf. Die notwendenden Verbindungen miteinander entstehen…

Michael von der Lohe

10.09.2018 Auf der Fahrt zum Brenner

Enoch Tabak, Student, seit Jahren OMNIBUS-Mitfahrer und Mitarbeiter kam gerade von einem einjährigen Aufenthalt aus Tokio,  Japan und begleitet seit München die Rom-Tour. Hier seine ersten Eindrücke unterwegs für die Direkte Demokratie nach Rom.

Nachdem ich ein Jahr im Ausland war, bin ich just in den Wochen rund um die Ereignisse in Chemnitz nach Deutschland zurückgekehrt. Und auch wenn wir jetzt schon mitten in den Alpen sind, am Brenner, kann ich das nicht hinter mir lassen. In meinem Bekanntenkreis haben viele den Jugoslawienkrieg aus nächster Nähe erlebt und so ist ein Verfall innerhalb weniger Wochen hin zu einer Hölle zwischen Menschen die nebeneinander Wohnten, sich kannten und oft Freunde nannten, als Narrativ, teil meiner Sozialisation. Mit den sozialen Netzwerken entflammt sowas unter Umständen noch schneller, es gibt jetzt schon weltweit zahlreiche Beispiele dafür, aber vor allem noch in Erdteilen, die uns nicht so interessieren... 

#wirsindmehr war dann der Hashtag der Stunde – aber wer sind "wir" eigentlich? 

Das müssen wir herausfinden, indem wir die Möglichkeit haben konstruktiv und gewaltfrei in unser Gemeinwesen einzugreifen, auch durch direkte Demokratie. Was sind unsere konkreten Vorschläge für die Gestaltung der Zukunft, was sind unsere großen Fragen (Europa!, ...) die nicht durch schädliche, manchmal tödliche Einzelinteressen beantwortet werden können? Wir müssen als Menschen und Bevölkerungen untereinander kommunizieren, und uns das nicht immer von "Realpolitikern" abnehmen lassen (Stichwort Waffenexporte).

Als schweigende Mehrheit können wir uns vor faschistischen Albträumen nicht bewahren, und innerhalb ggf. entfesselter Wochen kaum unsere bewusste Stimme dagegen erheben. Im Rahmen von Abstimmungen über einen vernünftigen Zeitraum geht und passiert das schon – und würde so manche 1-Themen-Partei sprachlos machen, da bin ich mir sicher.

Das alles sage ich, weil mir mit Blick auf die Alpen nochmal bewusst wurde, wie wir durch die Geburtslotterie hier in Europa wahnsinnige Geschenke in den Schoß gelegt bekommen haben. Historisch starten wir heute von bisschen weiter oben, ein Teil des Aufstiegs ist gemacht. Aber wir ruhen uns jetzt zu lange auf dem "Checkpoint" aus, und das Massiv der Turbowelt versperrt uns die Weitsicht, für die wir weiter hoch müssten, während wir stattdessen immer weiter abgleiten...

In jedem Fall müssen wir es immer wieder nach oben versuchen, das ist die existenzielle Aufgabe. Das ist der Elefant im Zimmer, the elephant in the room, den wir schon zu den Koalitionsverhandlungen nach Berlin gebracht haben, und den wir jetzt in Gestalt unserer lieben weißen Elefantin wie einst Hannibal über die Alpen bis nach Rom bringen.

Enoch Tabak

08.09.2018 Eröffnungsveranstaltung in München

Am Freitag, den 07.09. fand unsere Eröffnungsveranstaltung in München in der historischen Aula der Kunstakademie statt. Der Titel lautete: "Der künstlerische Auftrag Europa."  Zu unserer großen Freude war der Saal bis auf den letzten Platz gefüllt. Götz W. Werner, auf den wir uns ja wirklich sehr gefreut hatten, konnte leider nicht kommen. Wir haben schon so viele wunderbare Veranstaltungen mit ihm gehabt, nur in München ist es jetzt zum zweiten Male nicht geglückt. So leisteten die drei anderen Vortragenden auf je eigene Weise ihren Beitrag zum Thema.

Wolfger Pöhlmann, Kunsthistoriker und Beuys-Kenner, der in seiner damaligen Funktion als Leiter des Kulturprogramms der Goethe-Institute in Südost-Europa den OMNIBUS nach Athen und weitere 11 Länder eingeladen hatte, begann den Abend. Er spannte in seinem Beitrag den Bogen von der Gestaltung des Gemeinwesens durch die direkte Demokratie im antiken Athen, bis hin zu den aktuellen Veränderungen, wie durch die industrielle Landwirtschaft, nicht nur die ungeheure Vielfalt im ganzen Bereich der Natur zerstört wird, sondern auch durch die Konzentration auf immer weniger Produktionsstätten die Vielfalt und Qualität der entstehenden Produkte verschwindet. Zusätzlich beschrieb er auch die Veränderungen, die sich im Bereich der Selbstverwaltung in den letzten 30 Jahren im universitären Bereich vollzogen haben. Von ehemals weitreichenden, bis hin zu den aktuellen, extrem eingeschränkten Möglichkeiten der Mitbestimmung und dies alles vor dem Hintergrund des generellen Ausbildungsziels der Mündigkeit. Sein Fazit: ohne Selbstbestimmung durch Volksabstimmung gehen wir einer Verödung auf allen Ebenen entgegen.

Enno Schmidt, bildender Künstler, hat sich durch sein selbstgewähltes Engagement für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens in der Schweiz, zum international gefragten Experten für dieses Menschenrecht entwickelt. Er kann die Notwendigkeit des Grundeinkommens durch sein gestenreiches und humorvolles Beschreiben sehr plastisch darstellen. Die Befreiung der Menschen vom Zwang zur Arbeit aus der Not zum reinen Überleben, hin zum Ergreifen einer Tätigkeit aus Liebe zur Sache, wurde durch ihn sehr anschaulich vermittelt. Aus den Darstellungen, die ihn mittlerweile in Länder weltweit geführt haben, kann er die Erfahrung mitbringen, dass alle Menschen, die Notwendigkeit unmittelbar erleben. Die Aussage einer japanischen Frau sei hier stellvertretend genannt: "Das Bedingungslose Grundeinkommen und die direkte Demokratie geben mir die Würde zurück." Auch die Beschreibungen seiner Erfahrungen mit dem Instrument der Volksabstimmung in der Schweiz, wirken ganz besonders durch die entspannte Unaufgeregtheit, mit der die Schweizer offensichtlich alle Themen miteinander besprechen können.

Johannes Stüttgen, unser Gesellschafter, hat sich in seinem Vortrag ganz konkret dem Titel unserer Veranstaltung, der gleichzeitig auch das Motto unserer Rom-Fahrt ist gewidmet: "Der künstlerische Auftrag Europa." Er hat in eindringlicher Weise den Gestaltungsprozess beschrieben, der der Entstehung eines jeden Kunstwerks zugrunde liegt. Der Künstler / jeder Mensch, beginnt seine Arbeit aus unbestimmten Drang und wird auf seinem Gestaltungsweg vom Kunstwerk fortwährend über die Stimmigkeit seines Handelns belehrt. Wenn er sich nicht durch seine Egoismen ablenken lässt, steht am Ende das Kunstwerk. Dieser Vorgang  zeichnet sich auch dadurch aus, dass der Künstler/Mensch zu Beginn nicht weiss, wie das Kunstwerk am Ende aussehen wird. Er bemerkt nur die Notwendigkeit, die wie ein permanenter Auftrag gegenwärtig bleibt.

So ist auch EUROPA ein Kunstwerk, das entstehen will, von dem wir aber jetzt nicht wissen, wie es sein will. Wir erleben nur den Auftrag und sind uns sicher, dass die zur Zeit existierende Form nicht stimmig ist. Das wird sie so lange bleiben, bis wir unsere eigennützige Vorgehensweise beenden und darauf lauschen, wie denn EUROPA sein will. EUROPA ist ein Beispiel, dass stellvertretend für das Zukünftige steht. Weitere wurden oben ja schon genannt. Die achtsame Vorgehensweise im künstlerischen Gestaltungsprozess erweist sich als die sinnerfüllte Art und Weise, die anstehenden Gestaltungsaufgaben angehen und bewältigen zu können.

Michael von der Lohe

07.09.2018 Start der Europa-Tour

Der OMNIBUS startet heute seine Europa-Tour. Auf dieser Seite werden regelmäßig Berichte und Bilder seiner Fahrt nach Rom erscheinen. Erste Eindrücke von der Eröffnungsaktion heute in München:

 

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