Unsere Redaktion veröffentlicht regelmäßig Nachrichten über Aktionen und Kampagnen zur Direkten Demokratie und Selbstbestimmung.

Wir machen die Volksabstimmung selber!

15. Dezember 2020

Ansprechpartner
Charlie Rutz
Telefon: +49 (0)30 42804390
E-Mail: charlie.rutzmaps on@omnibus.org

Statt wie bisher bloße Aufrufe an die Politik mit Unterschriftensammlung für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung zu starten, werden wir mit dem Projekt ABSTIMMUNG21 diese nun selbst organisieren und durchführen. Damit werden wir vom reinen Bittsteller zum gestaltenden Akteur. Wir führen Politik und Öffentlichkeit vor Augen, welche gesellschaftspolitischen Ideen und Themen der Bevölkerung auf dem Herzen liegen und wie eine bundesweite Volksabstimmung ganz praktisch ablaufen würde.

by Charlie Rutz

ABSTIMMUNG21 beinhaltet einen wichtigen Lern- und Erfahrungsprozess für alle Beteiligten. Wir stoßen einen ernst gemeinten und konstruktiven Prozess an, der uns dem Ziel einer rechtlich verbrieften bundesweiten Volksabstimmung näherbringen und das Bewusstsein für diese Art der Entscheidungsfindung stärken soll. Denn unsere Überzeugung ist es, dass wir alle gemeinsam verantwortlich für die Gesetze und Regeln sind, unter denen wir leben wollen!

Gemeinsam mit Mehr Demokratie und Democracy International haben wir vor wenigen Monaten eine Kampagnenseite ins Leben gerufen, auf der wir unter anderem regelmäßig Statements von Bürgerinnen und Bürgern veröffentlichen, warum diese abstimmen wollen. Auch ich habe das jetzt getan.

Zudem präsentieren wir auf unserer Kampagnenseite einen Animationsfilm, der aufzeigt, wie die bundesweite Volksabstimmung ausgestaltet sein kann und was sie für unser politisches Gemeinwesen zu bewirken imstande ist.

Hier unsere Kampagnenseite besuchen...


Nachdem zuletzt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die direkte Demokratie aus ihrem Grundsatzprogramm geworfen haben, müssen wir neue Wege gehen, um das Initiativrecht auf Bundesebene zu erwirken. Das tun wir mit ABSTIMMUNG21!

Zu den bereits gesetzten Themen zählen die bundesweite Volksabstimmung und das Klima – ein weiteres soll auf einem Voting-Portal ermittelt werden. Dort kann sich ab Januar 2021 jede*r Interessierte registrieren und eigene Vorschläge einreichen, die bei der selbstorganisierten Volksabstimmung zur Bundestagswahl 2021 abgestimmt werden sollen. Diese Phase läuft bis Ende März 2021. Selbstverständlich informieren wir darüber, wenn die Plattform online geht! Mir würde es sehr gefallen, wenn auch die Massentierhaltung zum Thema wird.

Basierend auf der Auswertung und den gewonnenen Erfahrungen mit der Probeabstimmung in Wedel und Hamburg-Ottensen strebt ABSTIMMUNG21 an, Städte- oder Ortspartnerschaften aufzubauen. Dabei können Initiativen und Menschen aus den Themenbereichen der Abstimmung an ihrem Wohnort in einen öffentlichen Diskurs treten und die Menschen in einen Entscheidungsprozess einbinden. Finden sich Aktive, die dies wollen und zeitlich leisten können, kann ABSTIMMUNG21 sie hierbei begleiten und beraten (z.B. Pressemitteilungen verfassen, Plakate aufstellen, Infostände organisieren).

Wer jetzt schon motiviert ist, sich beim Projekt ABSTIMMUNG21 einzubringen, schreibt bitte eine E-Mail an: aktivemaps on@abstimmung21.de

 

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