Unsere Redaktion veröffentlicht regelmäßig Nachrichten über Aktionen und Kampagnen zur Direkten Demokratie und Selbstbestimmung.

Wir haben viel vor ...

4. Januar 2024

Ansprechpartner
Michael von der Lohe
Telefon: +49 (0)2302 9567076
E-Mail: vdlmaps on@omnibus.org

Die OMNIBUS-Tour beginnt Mitte April und wird einen Schwerpunkt mit einem nahezu dreimonatigen Einsatz für das Volksbegehren „Rettet den Bürgerentscheid“ in Schleswig-Holstein haben. Jetzt besteht die Herausforderung darin, über 80.000 gültige Eintragungen zu sammeln, um den Beweis zu erbringen, dass die Menschen in Schleswig-Holstein begehren, über die Sache abzustimmen. Die Landesregierung von CDU und Grünen hat ja in 2023 Änderungen am kommunalen Bürgerentscheid vorgenommen. Die beiden wesentlichen Punkte sind halbierte Sammelzeiten für die notwendigen Unterschriften und der Verlust des Rechtes auf Einspruch durch die Bürgerinnen und Bürger, wenn bei Bauvorhaben der Ratsbeschluss mit 2/3-Mehrheit gefällt wurde.

Davor und danach werden wir mit dem OMNIBUS ein sehr umfangreiches Pilotprojekt mit Schulen in Thüringen und in Nordrhein-Westfalen zur Direkten Demokratie und dem Erweiterten Kunstbegriff beginnen. Die dabei gesammelten Erfahrungen sollen dann eine Erweiterung auf ganz Deutschland ermöglichen.

Weiterhin finden im Jahr an unterschiedlichen Orten Vorträge und Seminare mit Johannes Stüttgen statt und jeden Donnerstag in Düsseldorf im Stadtmuseum sein Ringgespräch. Jeden Sonntag wird es im ganzen Jahr Videostatements zum Zeitgeschehen mit Johannes geben.

2024 werden wir damit beginnen, den wissenschaftlichen Nachlass von Wilhelm Schmundt als Archiv für die Öffentlichkeit und zukünftige Generationen zugänglich zu machen. Die sozialwissenschaftlichen und physikalischen Forschungen Wilhelm Schmundts sind Pionierleistungen, die für die Gestaltung der "Sozialen Plastik" (Joseph Beuys) grundlegend und unverzichtbar sind. Dies soll in Pilotprojekten und Veranstaltungen erfahrbar werden.

Auf dem „Global Forum on modern direct Democracy“ in Bukarest im Mai werden wir mit Seminarangeboten vertreten sein und auch beim Freiburger Institut für Grundeinkommensforschung (FRIBIS) werden wir weiter mitarbeiten.

Grundsätzlich werden wir immer weiter unterwegs sein für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung, denn die Direkte Demokratie wird immer wichtiger. Die Demokratie gerät ja gerade deshalb weltweit unter Druck, weil keine Initiativen aus der Bevölkerung möglich sind und eigennützige Politiker die Rechtssysteme mit ihren Mehrheiten so umgestalten, dass sie möglichst ohne Mühen Wahlen erneut für sich entscheiden können. Erstaunlich ist aber doch auch, dass sie die Legitimation durch Wahlen immer erneut anstreben. Selbst wenn es nur durch Lug und Trug gelingt.

... also, wir sind voller Pläne und Energie! Genauere Nachrichten zu alledem kommen bei Zeiten.

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