Unsere Redaktion veröffentlicht regelmäßig Nachrichten über Aktionen und Kampagnen zur Direkten Demokratie und Selbstbestimmung.

Total verklebt

24. Januar 2023

Hand auf Beton und Schild mit Aufschrift "Achtung festgeklebt"

Ansprechpartner
Michael von der Lohe
Telefon: +49 (0)2302 9567076
E-Mail: vdlmaps on@omnibus.org

Der Kampf um den Erhalt von Lützerath, die Aktionen von “Fridays for Future“ und der “Letzten Generation“, sich auf der Straße oder an Kunstwerken festzukleben, erwächst aus einer Verzweiflung, die verständlich wird, wenn man die anderen Verklebungen einmal mit in Betracht zieht. Die Wirtschaft und die gesetzgebende Politik sind so miteinander verklebt, dass wir zur Zeit keine Lösungsmittel haben, um diese Verbindung an sinnvollen Stellen zu lösen.

Die Rechtsebene muss dynamisch werden

Die Politik schafft gesetzliche Regelungen, die in unserem Rechtssystem unbedingte Gültigkeit haben, für alle Menschen in Deutschland. Alle sind vor dem Recht gleich, Ausnahmen sind nicht möglich. Auf diese Einheit der Rechtsordnung können wir uns alle berufen und sie schützt uns vor Willkür. Die Wirtschaft muss sich auch darauf verlassen können, da sie Projekte beginnt, die Jahrzehnte an Planungssicherheit benötigen. Jetzt stehen wir vor der Situation, dass uns Projekte der Wirtschaft zunehmend als sinnlos, zerstörerisch und zukunftsgefährdend erscheinen, sie aber auf Grund des Rechtsanspruches dennoch durchgesetzt werden, weil es von den Rechteinhabern verlangt wird. Hier stoßen zwei Aspekte aufeinander, die mit der jetzt gültigen Rechtsordnung nicht gelöst werden können. Wie aber können wir in der Zukunft Fälle lösen, wenn getroffene Vereinbarungen als schädlich erkannt werden, aber auf ihre Durchführung ein Rechtsanspruch besteht? Wie können wir die starre römische Rechtsauffassung in eine neue flexible Rechtsform überführen, um neu gewonnenen Einsichten je und je Vorrang geben zu können?

Direkte Demokratie und Recht

Durch die direkte Demokratie werden alle Menschen an der Hervorbringung dieses neuen Rechtswesens beteiligt sein und bleiben. Wenn wir die Verantwortung nicht auf jeden Menschen übertragen, erfüllen wir auch die Idee der Gleichheit vor dem Recht nicht. Nur dann nehmen wir uns noch selbst ernst, wenn wir die Gesetzgebung auch durch Volksabstimmungen verwirklichen. Wir haben jetzt einen Entwicklungsstand erreicht, in dem die Gleichheit aller Menschen vor dem Recht auch die Notwendigkeit der Volksabstimmung beinhaltet. Das ist die notwendige Gleichheit hinter dem Recht, die Gesetzgebung durch uns alle.

Der Erweiterte Kunstbegriff ist das Lösungsmittel für Verklebungen jeglicher Art.

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