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Höchste Zeit für einen großen Wurf – Grundeinkommen JETZT!

28. Oktober 2020

Ansprechpartner
Charlie Rutz
Telefon: +49 (0)30 42804390
E-Mail: charlie.rutzmaps on@omnibus.org

Am 26. Oktober 2020 fand die Anhörung der mit 176.134 Unterzeichner*innen erfolgreichsten E-Petition aller Zeiten an den Bundestag von Susanne Wiest mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen statt. Wir waren mit unserem fahrenden OMNIBUS vor Ort am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus und begleiteten gemeinsam mit anderen Grundeinkommensinitiativen die Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestages mit einer öffentlichkeitswirksamen Aktion.

by Charlie Rutz

Die Petition fordert als sofortige Corona-Hilfsmaßnahme die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens: „Ich möchte, dass wir das bedingungslose Grundeinkommen durch eine Volksabstimmung einführen“, sagt Susanne Wiest. „Dann sind wir demokratisch und menschlich ein gutes Stück weiter.“ 

Die Corona-Krise hat unsere Welt auf den Kopf gestellt – mit dem bedingungslosen Grundeinkommen kommen wir wieder auf die Beine. Die jetzigen Überbrückungshilfen sind nicht zielgenau, Existenzangst macht sich breit. Die Notwendigkeit einer Reform unseres Sozialstaats entwickelt eine neue Dynamik: Bekämen alle Bürger*innen eine bedingungslose monatliche Transferleistung vom Staat, hätte jede*r Einzelne einen sicheren Boden.

Hier Fotos von unserer Aktion ansehen...


Niemand könnte durch bürokratische Raster fallen – wie es trotz gut gemeinter und rasant verabschiedeter Hilfspakete der Bundesregierung in Milliardenhöhe oft genug der Fall ist. Einen konkreten Lösungsvorschlag, der alle Menschen während der Krise und darüber hinaus finanziell absichert, legten Petentin Susanne Wiest und Prof. Dr. Bernhard Neumärker vom Freiburger Institut zur Erforschung des Grundeinkommens (FRIBIS) bei der Anhörung am 26.10.2020 im Petitionsausschuss des Bundestages vor.

In einem Resümee des FRIBIS heißt es: "Im Vergleich mit der Anhörung der ersten Petition von Frau Wiest zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens vor 10 Jahren waren die Parlamentarier dieses Mal besser über das Grundeinkommen informiert und dem Thema gegenüber etwas offener. Dennoch wurde die Petition schließlich vom Bundestag abgelehnt." 

Hier die Aufzeichnung der Anhörung...


Die Anhörung machte deutlich, wie sehr wir die bundesweite Volksabstimmung brauchen. Sie würde eine freie Plattform bieten, auf der die Menschen ihre Ideen und Vorschläge vortragen und diese dann über Monate von Allen gründlich bearbeitet und abgestimmt werden können. Deshalb werden wir weiter für die bundesweite Volksabstimmung und das Grundeinkommen arbeiten.

Übrigens läuft gerade eine Europäische Bürgerinitiative für die Einführung bedingungsloser Grundeinkommen in der EU!

Hier die EU-Bürgerinitiative unterzeichnen...



Stimmen aus Presse und Medien
 


Im Kampagnenbündnis mit Mensch in Germany, Tonia Merz, David Erler, Mein Grundeinkommen, Expedition Grundeinkommen, Change.org, you with schipper company, WIR[K]ZEIT und einem engagierten Team aus der Wissenschaft unternehmen wir, was wir können. Jetzt ist die Politik am Zug!

 

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