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Europäische Bürgerinitiative fordert EU-weites bedingungsloses Grundeinkommen

29. September 2020

Ansprechpartner
Charlie Rutz
Telefon: +49 (0)30 42804390
E-Mail: charlie.rutzmaps on@omnibus.org

Am vergangenen Freitag (25.9.2020) hat die Unterschriftensammlung für die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Start bedingungsloser Grundeinkommen in der gesamten EU“ begonnen. Mit dieser wird die Europäische Kommission dazu aufgefordert, einen Vorschlag für EU-weite bedingungslose Grundeinkommen zu machen, welche die regionalen Ungleichheiten verringern, um den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der EU zu stärken.

Damit die Initiative erfolgreich ist, muss diese binnen eines Jahres von mindestens einer Million EU-Wahlberechtigten unterzeichnet werden und in mindestens sieben EU-Ländern ein bestimmtes Quorum erreichen. 

Ronald Blaschke, Koordinator der Kampagne in Deutschland, erklärt: „Das Quorum für Deutschland beträgt zwar nur 67.680 Unterschriften, aber wir haben uns darauf verständigt, dass wir mindestens 300.000 sammeln wollen.“ Dafür finden in den nächsten Monaten zahlreiche Events statt, Veranstaltungen, Infotische und vor allem umfassende Onlineaktivitäten, weil es am einfachsten ist, die EBI online zu unterzeichnen. Blaschke weiter: „Auf unserer Webseite halten wir dauernd alle aktuellen Informationen bereit. Dort kann die EBI online unterzeichnet werden und finden sich auch viele Materialien.“ Ein breites Bündnis von 23 Organisationen und Einzelpersonen trägt für Deutschland diese Arbeit. Mit dabei sind neben dem OMNIBUS für Direkte Demokratie z.B. auch das Netzwerk Grundeinkommen, Attac, "Mein Grundeinkommen", parteinahe Netzwerke ebenso wie christliche Initiativen und Jugendorganisationen.

Michaela Kerstan, stellvertretende Koordinatorin für Deutschland, sagt: „Wir freuen uns insbesondere darüber, dass es uns gelungen ist, praktisch alle Strömungen der sehr vielfältigen deutschen Grundeinkommensbewegung zur Mitarbeit zu gewinnen. Wir werden deutlich machen, dass die Zeit für die Einführung bedingungsloser Grundeinkommen in der EU gekommen ist.“

Werner Rätz, ebenfalls stellvertretender Koordinator der Initiative für Deutschland, ergänzt: „Gerade in der Coronapandemie hat sich gezeigt, dass sowohl die Menschen wie viele Kleinunternehmen ohne öffentliche Unterstützung Krisensituationen kaum überstehen können. Das BGE ist eine einfache, unbürokratische und effiziente Methode, soziale Sicherheit und gesellschaftliche Teilhabe für alle zu verwirklichen.“

Mehr Informationen auf der deutschen Kampagnenwebseite: 
https://www.ebi-grundeinkommen.de

Für telefonische Rückfragen:
Ronald Blaschke:  0177/8941473
Michaela Kerstan: 0157/58283063
Werner Rätz:          0170/5217261

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