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ABSTIMMUNG21-Bündnis wirbt für Verankerung von bundesweiter Volksabstimmung im Koalitionsvertrag

4. November 2021

Ansprechpartner
Charlie Rutz
Telefon: +49 (0)30 42804390
E-Mail: charlie.rutzmaps on@omnibus.org

Mit einem weißen Leucht-Ballon und lebensgroßen Buchstaben hat unser ABSTIMMUNG21-Bündnis heute am Rande der Ampel-Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung geworben. Trotz Kälte und Regen kamen viele Aktive zur Aktion und auch Presse war vor Ort.

Hier klicken für Fotos zu unserer Aktion...


An der Aktion beteiligt waren neben den landesweit größten Petitionsplattformen openPetition und change.org auch die gemeinnützigen Partner-Organisationen Mehr Demokratie, OMNIBUS für Direkte Demokratie und Democracy International. Zur Erinnerung: Unsere Initiative ABSTIMMUNG21 hatte parallel zu den Bundestagswahlen die erste selbstorganisierte bundesweite Volksabstimmung auf den Weg gebracht. Daran beteiligten sich 344.556 Menschen und stimmten über vier gesellschaftsrelevante Themen ab. 

Hier die finalen Ergebnisse:

 

ABSTIMMUNG21-Geschäftsführer Olaf Seeling sagt dazu: “Alle Vorlagen erhielten eine große Zustimmung in der Bevölkerung und die Initiatoren der Themen haben damit ein starkes Mandat, um ihre Anliegen nach vorne zu bringen. Wir haben mit der Aktion ABSTIMMUNG21 gezeigt, dass sich die bundesweite Volksabstimmung in einem geordneten und fairen Verfahren organisieren lässt und hoffen, dass wir der Politik die 'Angst vorm Volk' damit ein Stückchen nehmen konnten.”

Michael von der Lohe, Geschäftsführer vom OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE, kommentiert die Aktion wie folgt: "Wir erwarten von den Koalitionären die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen in der nächsten Regierungsperiode, denn nur die direkte Beteiligung der Menschen wird unsere Demokratie und unsere Zukunft insgesamt retten."

Ralf-Uwe Beck, Bundesvorstandssprecher von Mehr Demokratie, ergänzt: “Jetzt wird das Drehbuch für die Regierungspolitik der nächsten vier Jahre verhandelt und es werden die Rollen auf der politischen Bühne verteilt. Sollen die Bürgerinnen und Bürger nicht als Zuschauer zurückbleiben, braucht es verbindliche Mitbestimmungsrechte. Mit diesen sollten die Menschen die Möglichkeit haben, Themen auf die politische Tagesordnung zu bringen oder Politik zu korrigieren. Es braucht, wie in allen Bundesländern, die direkte Demokratie auch auf Bundesebene.“

Weitere Infos auf unserer Projektseite...

 

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