Unsere Redaktion veröffentlicht regelmäßig Nachrichten über Aktionen und Kampagnen zur Direkten Demokratie und Selbstbestimmung.

Im Unternehmen Mitte

9. Februar 2022


Ansprechpartner
Kurt Wilhelmi
Telefon: +49 (0)30 42804390
E-Mail: kurt.wilhelmi@omnibus.org

Bericht Unternehmen Grundeinkommen. Am Nachmittag und Abend des 9. Februar waren Michael von der Lohe und Kurt Wilhelmi zu Gast in Basel bei Daniel Häni in dem von ihm begründeten Kaffeehaus „Unternehmen Mitte“. Daniel hat 2012 in der Schweiz eine Volksinitiative zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens gestartet und mit vielen eindrücklichen öffentlichen Aktionen mitgestaltet. Im Sommer 2016 kam es zum Volksentscheid und schon 23% der Abstimmenden haben für die Einführung gestimmt. Das Fazit von Daniel war damals: wenn wir noch einmal eine Volksabstimmung über das Grundeinkommen initiieren, dann müssen wir einen Finanzierungsvorschlag mit vorlegen; die Menschen wollen wissen, wie das GE finanziert werden soll. So waren wir gespannt, was Daniel zu dem Finanzierungsvorschlag des OMNIBUS sagen wird.

Im Prinzip gab es eine grundsätzliche inhaltliche Übereinstimmung und Zustimmung. Daniel fand allerdings den OMNIBUS-Vorschlag unnötig komplex und stellte dann ein von ihm entworfenes Finanzierungsmodell vor, das einfacher und leicht verständlich sein soll: Das Grundeinkommen wird eingeführt durch Direkte Demokratie und auf diese Weise wird eine Kasse eingerichtet. Aus ihr wird das Grundeinkommen ausgezahlt. Sie hat einen regelmäßigen Zufluss durch eine Steuer, die nicht die Leistung der Menschen besteuert, sondern den Verbrauch, den Konsum, insbesondere den Verbrauch ökologisch unzuträglicher Produkte. Auf diese Weise ist der Zufluss zu der Grundeinkommenskasse ein Ausdruck des „ökologischen Fußabdrucks“ der Menschen, ein „Klima-Grundeinkommen“ entsteht.

Im Prinzip stimmen die beiden Bilder überein. Auch beim OMNIBUS-Vorschlag entsteht das rückfließende Geld durch die Einpreisung des ausbezahlten Grundeinkommens in die Preise der Waren und Dienstleistungen. Es fließt dann zur Bank (bei Daniel die Kasse) und wird wieder neu ausbezahlt. Im Unterschied zu Daniels Modell werden aber die verschiedenen Qualitäten des Geldes benannt: der Kredit, das Einkommen und das rückfließende Geld. Im Vorschlag von Daniel wird auf diese Unterscheidung bewusst verzichtet, um den Vorgang leicht verständlich betrachten und vermitteln zu können.

Es waren anregende und angenehme Stunden in den Unternehmen Mitte und Grundeinkommen. Daniel Häni ist eine beeindruckende Persönlichkeit mit vielen interessanten Ideen und Projekten. Er setzt sich auch für die Einführung der Volksabstimmung in Deutschland ein. Vielen Dank, lieber Daniel und bis zum nächsten Arbeitstreffen!

 

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