Das Grundeinkommen

Jeder Mensch erhält ein Einkommen – sein ganzes Leben lang.
Von der Geburt bis zum Tod.
Bedingungslos.

Grundeinkommen ist der Teil des Einkommens, den jeder Mensch unbedingt zu Leben braucht. Dies sprechen wir uns gegenseitig ohne Bedingung zu. Es ist kein zusätzliches Einkommen, sondern ein grundsätzliches. Das Grundeinkommen ist von allen, für alle.

Nicht mehr Geld, sondern mehr Freiheit entsteht. Jeder muss selbst bestimmen können was und für wen er arbeiten will. Das Grundeinkommen ist von allen, für alle.

Die Arbeit würde ihren schlechten Ruf eines Zwangs verlieren. Das Motiv der Arbeit wäre nicht mehr Geld und Zwang, sondern Sinn. Arbeit ist etwas zutiefst menschliches. Sie gibt uns Sinn und wir entwickeln uns dadurch weiter. Im Mittelpunkt steht die Entwicklung zum selbstbestimmten mündigen Mensch.

Wie kommen wir zu einem Grundeinkommen

Eine solche Idee darf man nicht durchsetzen wollen, sondern sie muss sich von unten her entwickeln. Es geht darum, dass wir lernen uns gegenseitig die Existenz ohne Bedingungen zuzusprechen. Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ist eine Grundsatzentscheidung. Gerade für die Grundsätze braucht es die ganze Bevölkerung. Die Politiker sind gut für die Details.

Was also in Deutschland fehlt, ist die Möglichkeit von Volksabstimmungen, so wie es im Grundgesetz in Artikel 20 seit Gründung der Bundesrepublik verankert ist. Bisher ist die Einführung an der erforderlichen Mehrheit im Bundestag gescheitert. Über 70% der Bevölkerung spricht sich seit Jahren für die Einführung von bundesweiten Volksabstimmungen aus.

Die Finanzierung des Grundeinkommens

Das Geld ist schon da. Jeder Mensch hat bereits ein Grundeinkommen, aber nicht ohne Bedingungen.

Die Aufgabe ist deshalb, das bestehende Geld einzusammeln, um es dann ohne Bedingungen wieder auszuzahlen. Im Prinzip ein Nullsummenspiel. Die Auszahlung wäre für alle in gleicher Höhe. Wir müssten nur noch das Kriterium des Einsammelns des Geldes bestimmen. Das ist eine sehr spannende Frage. Modelle und Vorschläge zur Finanzierung liegen bereits vor.

In der Schweiz wurde 2016 bereits einmal über die Einführung des Grundeinkommens abgestimmt

Abstimmungsvorlage der Schweizer Volksabstimmung 5.6.2017

  1. Der Bund sorgt für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. 
  2. Das Grundeinkommen soll der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen. 
  3. Das Weitere regelt das Gesetz, insbesondere die Finanzierung und die Höhe des Grundeinkommens. 

Jede*r Stimmberechtigte erhält vor dem Volksentscheid ein Abstimmungsheft, in dem der Abstimmungstext, die Stellungnahme der Volksinitiative und die Gegenargumentation des Bundes dargestellt sind.
Schweizer Abstimmungsbüchlein zu dieser Abstimmung (Seite 12-21) PDF

In der Abstimmung sprachen sich 23% dafür aus. Das ist für eine neue, unbekannte Veränderung schon viel. In der Regel bedarf es zwei bis drei Abstimmungen im Laufe von einigen Jahren, bis die Sinnhaftigkeit von der Mehrheit der Bevölkerung erkannt wird.

Der OMNIBUS hat gemeinsam mit den bundesdeutschen Grundeinkommensinitiativen  die Schweizer Volksabstimmung mit der Aktion "grundeinkommen abstimmen" begleitet. Am 30.5.2017 überreichten wir dem Deutschen Bundestag 109.000 Unterschriften.
Artikel auf swissinfo.ch


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