OMNIBUS-Infobrief
Wir wollen unsere Gestaltungsfähigkeit erhalten und entwickeln
- Zeichnung Johannes Stüttgen, 2009
Lesen Sie unseren Infobrief Mai 2012 mit Informationen zur Verfassungsbeschwerde zu Euro-Rettungsschirm und Fiskalvertrag.
Bitte helfen Sie uns mit einer Spende um die Reparaturkosten des OMNIBUS, die kurz nach dem Start im April aufgrund eines geplatzten Ölzuleitungsschlauchs angefallen sind, auszugleichen.
Demokratie neu Denken
Der neue Arbeitsbegriff und das Grundrecht auf Einkommen
Vorträge von Götz W. Werner und Johannes Stüttgen finden Sie auf unserem Videokanal.
In unserer Infobroschüre entwickeln wir den Begriff der Arbeit. Download
Den Vortrag "Grundrecht auf Einkommen und Direkte Demokratie" von Johannes Stüttgen, gehalten am 27. Februar in Hamburg, können Sie für einen Unkostenbeitrag von 20 Euro (plus Porto) bestellen.
- Öffentliche Anhörung im Haushaltsausschuss zu Euro-Rettungsschirm und Fiskalvertrag
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7. Mai 2012
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine öffentliche Anhörung zum geplanten Euro-Rettungsschirm (ESM) und Fiskalvertrag durchgeführt. Mehr Demokratie und weitere Bündnispartner protestieren mit der Kampagne „Europa braucht mehr Demokratie“ (www.verfassungsbeschwerde.eu) gegen den mit den Verträgen einhergehenden Demokratieabbau.
- Im TV: Der OMNIBUS in Rosenheim und Traunstein
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26. April 2012
Die Fahrt durch Bayern wurde vom Regionalfernsehen rfo mit einem Filmbeitrag begleitet.
- Pressekonferenz "Vorstellung Verfassungsbeschwerde zu ESM- und Fiskalvertrag"
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12. April 2012
Die wichtigsten Inhalte der geplanten Verfassungsbeschwerde, Hauptkritikpunkte an den Verträgen und Perspektiven für eine demokratischere EU stellte Mehr Demokratie e.V. gemeinsam mit anderen Organisationen (u.a. OMNIBUS) und vertreten durch Bundesjustizministerin a.D. Herta Däubler-Gmelin sowie den Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart heute auf einer Pressekonferenz vor. Video
- Der OMNIBUS nimmt am 10. April seine Fahrt wieder auf
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7. April 2012
Am Dienstag nach Ostern ist es wieder soweit. Werner Küppers und sein Team starten mit der diesjährigen Tour in Gummersbach. Wir stellen unseren Vorschlag für eine gesetzliche Regelung der bundesweiten Volksabstimmung vor, werden zahlreiche Schulen besuchen und landesweite Unterschriftensammlungen unterstützen. Neu ist, daß wir auf der Tour verstärkt mit Grundeinkommensinitiativen zusammentreffen werden. So verbinden sich zwei aktuelle Themen, um ihre Kräfte zu potenzieren (Video).
- Bundesweiter Volksbegehrensbericht 2011
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1. März 2012
Der Verein Mehr Demokratie e.V. präsentiert im jährlichen Volksbegehrensbericht Zahlen und Fakten zur Lage der direkten Demokratie in Deutschland. Im Jahr 2011 wurden 18 direktdemokratische Verfahren gestartet. Insgesamt waren 33 Verfahren in der Bundesrepublik am Laufen (2010: 30 Verfahren). Von vier im Jahr 2011 gestarteten Volksbegehren konnten drei abgeschlossen werden.
- Schweiz: Grundeinkommensinitiative startet am 21. April
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16. Februar 2012
Folgenden Grundsatz möchte das Volksbegehren in der Verfassung verankern:
Der Bund sorgt für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.
Das Grundeinkommen soll der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen.
Das Gesetz regelt insbesondere die Finanzierung und die Höhe des Grundeinkommens. - OMNIBUS-Newsletter Februar
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16. Februar 2012
Das neue Jahr wird für den OMNIBUS wieder sehr arbeitsreich: Wir sind Bündnispartner des Hamburger Volksbegehrens "Transparenz schafft Vertrauen" und des Berliner Volksbegehrens "Neue Energie für Berlin - demokratisch, ökologisch, sozial", für die in diesem Jahr entsprechende Unterschriftensammlungen auf der Tagesordnung stehen. In Berlin arbeiten wir an einer weiteren Volksinitiative "Schule in Freiheit" und vernetzen uns zur Schulfrage deutschland- und europaweit mit Menschen und Initiativen. Im April wird unser weißer OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE seine Fahrt für die bundesweite Volksabstimmung beginnen und dieses Jahr in vielen Städten Grundeinkommensinitiativen besuchen, die sich für die Direkte Demokratie interessieren und uns zu gemeinsamen Aktionen und Abendveranstaltungen eingeladen haben; Auftakt ist eine Veranstaltung am 30. März in Düsseldorf mit Johannes Stüttgen und Götz Werner. All diese Arbeitsfelder zeigen auf und lassen erahnen, in welch vielfältigen Zusammenhängen die Demokratiefrage steht. Für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung selbst wird es im März eine große Tagung geben, in der ein Gesetzentwurf zur Regelung der Volksabstimmung auf Bundesebene beraten und gestaltet werden soll.
Weitere aktuelle Entwicklungen finden Sie hier: BUND UND LÄNDER und EUROPA, GLOBAL.
