Pressekommentar vom 10.05.2004

Rechtsraub - Ausdruck des sterbenden Denkens

Es ist unser Recht und unsere Pflicht, über die Europäische Verfassung abzustimmen.

Eine Mehrheit der wählenden Bürger der Bundesrepublik Deutschland hat eine Gruppe von Menschen beauftragt, unserem Gemeinwesen durch eine sinnvolle Lenkung der Kräfteflüsse zu dienen. Die Mitbürger, die sich um diese Aufgabe be-
werben und sie nach der Wahl ausüben dürfen, nennen wir Politiker. Die Wahl ist zeitlich begrenzter Auftrag an diese Menschen. Der Wähler ist darin souverän, er
ist der Auftraggeber. Die Idee dieser Form einer gemeinsamen Gestaltungsarbeit nennen wir Demokratie.

Was aber ist in diesem Zusammenwirken geschehen, wenn die Beauftragten nach der Wahl die Urteilsfähigkeit ihrer Auftraggeber in Frage stellen? Die Politiker zer-
stören - bewußt oder unbewußt - die Rechtsgrundlage des demokratischen Staates, indem sie versuchen, die fundamentalen, staatstragenden Fragen in ihre alleinige Kompetenz zu heben.

Unsere Vertreter haben in unserem Namen und Auftrag den Vorschlag einer grund-
legenden Rechtsvereinbarung unter uns europäischen Bürgern entworfen. Diese sogenannte europäische Verfassung kann sehr wohl von uns angenommen oder abgelehnt werden. Denn sie ist der Vorschlag unserer Vertreter. Nicht mehr und auch nicht weniger. Lassen wir uns nicht irre machen. Abstimmungen sind unverzicht-
barer Bestandteil der Demokratie. Die grundlegenden Fragen des Gemeinwesens können wir nicht delegieren. Wir müssen sie gemeinsam abstimmen. Alle. Jeder.
Das ist die Idee. Das ist Demokratie.

Übrigens ist der weiße OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE seit mehr als drei Jahren immer mit der Idee der Volksabstimmung und einem konkreten Gesetzesvorschlag in Deutschland unterwegs und arbeitet praktisch an der Verwirklichung der Direkten Demokratie. Jeder kann mitarbeiten.


Mit freundlichen Grüßen,

Michael von der Lohe, Geschäftsführer OMNIBUS gGmbH