Presseinformation der OMNIBUS gGmbH vom 21.09.2005

Der Orakelspruch der Bundestagswahl. OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE sieht Lösung in Konkordanz-Regierung und Referenden

Die Neuwahl sollte Klarheit darüber schaffen, wie es in Deutschland weitergehen soll. Doch weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb wurden vom Wähler beauftragt. Jetzt herrscht Ratlosigkeit im Land, überall wird die Frage bewegt: "Was hat dieses Ergebnis zu bedeuten?" Dazu sagte Kurt Wilhelmi vom OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE am Mittwoch in Berlin: "Der Souverän hat keines der politischen Lager bestätigt. Das heißt: er will keine Lager mehr. Er will kein Blockdenken mehr, das zwischen Regierungsparteien und Oppositionsparteien trennt. Er will, daß die Parteien zusammenarbeiten und Lösungen für die brennenden Zeitfragen finden. In der Schweiz gibt es gute Erfahrungen mit der Konkordanz-Regierung. Und wenn die Parteien bei einer Frage keine Einigung finden, dann entscheidet das Parlament über die unterschiedlichen Lösungsvorschläge, ohne Fraktionszwang. Oder das Volk, im Volksentscheid!" Wilhelmi schlägt deshalb vor, ein bundesweites Abstimmungsrecht einzuführen, bei dem sowohl die Bürger als auch das Parlament Vorschläge zum Volksentscheid bringen können. "Die neue Kultur ist das Gespräch. Alle sind gewählt. Strittige Fragen werden über die Volksabstimmung mit dem Souverän geklärt".

Das gemeinnützige Unternehmen OMNIBUS arbeitet seit 1988 für die Entwicklung der Demokratie in Deutschland. In einigen Bundesländern konnte die Initiative dazu beitragen, daß anwendungsfreundliche Abstimmungsrechte eingeführt wurden. Zuletzt unterstützte der OMNIBUS ein Volksbegehren in Hamburg, durch das im Juni 2004 in der Hansestadt ein modernes Wahlrecht eingeführt wurde.