Pressemitteilung der OMNIBUS gGMBH für Direkte Demokratie vom 14.01.2005

Aktion Wahlstreik!
Für das Recht auf bundesweite Volksabstimmung!

Der OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE ruft alle Wahlberechtigten in Deutschland auf, sich durch die "Aktion Wahlstreik!", die wir im November 2004 gestartet haben, das Recht auf bundesweite Volksabstimmung zu erstreiten.

Die "AktionWahlstreik!" beginnt mit Aktionskarten, die an unsere Volksvertreter in Berlin gesandt werden sollen. Die darauf abgedruckte Willenserklärung lautet: "Hiermit beauftrage ich Sie, die dreistufige Volksgesetzgebung auf Bundesebene einzuführen. Sollte die Volksabstimmung nicht bis zur nächsten Bundestagswahl eingeführt sein, gehe ich nicht zur Wahl und setze meine Stimme aktiv für das Abstimmungsrecht ein, indem ich meine Wahlbenachrichtigung an den OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE sende. Er wird unsere Stimmen sammeln und öffentlich machen."

Der OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE wendet sich mit dieser Aktion an alle Bürger, die aus den verschiedensten Gründen keine Parteien mehr wählen können oder wollen und deren Stimmen in der politischen Willensbildung klanglos untergehen. Kurt Wilhelmi, der Leiter des Berliner OMNIBUS-Büros, sagte dazu: "Wir können nicht mehr verantworten, bei der Wahl unsere Stimmen bedingungslos wegzugeben. Wir müssen die Stimme zu jeder Zeit wieder ergreifen können. Erst Wahlen und Abstimmungen sind Demokratie". Die Mitarbeiter des OMNIBUS (omnibus, lat., für alle, durch alle, mit allen) rechnen nicht mehr damit, daß unsere Politiker die Volksabstimmung freiwillig einführen, obwohl laut der letzten FORSA-Umfrage im vergangenen Jahr 87% der Bundesbürger das Volksabstimmungsrecht auf Bundesebene wünschen.

Mit der Einführung der bundesweiten Volksabstimmung soll die Möglichkeit geschaffen werden, daß die Bürger aus ihrer unmittelbaren Lebens- und Arbeitspraxis heraus Vorschläge entwickeln und in die gesellschaftlichen Entscheidungsprozesse einbringen können. Die Menschen sollen in einzelnen Sachfragen die Verantwortung direkt übernehmen können. "Gewissensfragen kann man nicht an Politiker delegieren, man kann sie an niemanden delegieren. Deshalb brauchen wir auf Bundesebene unbedingt das Abstimmungsrecht", sagt Michael von der Lohe, Geschäftsführer des OMNIBUS.

Die Erstauflage von 25.000 Aktionskarten ist bereits verteilt. Die Menge der Anfragen im Berliner Büro läßt auf große Resonanz schließen.

Mehr unter: www.aktion-wahlstreik.de